Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.05.2026

Aktuelle Stunde

Offener Brief SKV und Forderungen der Freien Kulturkarawane (FKK) - Starke Nachtkultur für Erfurt
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Abberufung und Berufung einer sachkundigen Bürgerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abberufung und Berufung einer sachkundigen Bürgerin für die Fraktion SPD & PIRATEN
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Wahl Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN für die VIII. Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Unterstützung des WBG Zukunft KindergartenCup 2026
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 1439/26 -Unterstützung des WBG Zukunft KindergartenCup 2026

Aufstellungsbeschluss für B-Plan zur Umsetzung DS 1565/22, Beschluss SBUKV vom 14.03.23, Variante 3b
Einr: Fraktion Die Linke

Feslegung aus der öffentlichen Sitzung SBUKV am 18.06.2026 zur Drucksache 1445/26 "Aufstellungsbeschluss für B-Plan zur Umsetzung DS 1565/22, Beschluss SBUKV vom 14.03.26, Variante 3 b" - Ergebnisse der weiteren Abstimmungen

Abberufung und Berufung von sachkundigen Bürgern für die Fraktion Die Linke
Einr.: Fraktion Die Linke

Entscheidungsvorlagen

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)
Einr.: Oberbürgermeister

1. Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0628/26 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1387/26 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0628/26 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS))

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 1458/26 - Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger (...)

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Ablöse von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung)
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1582/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Ablöse von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1582/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Ablöse von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung)

Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in der Innenstadt in die Werbesatzung aufnehmen
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN zur Drucksache 1917/25 – Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in die Werbesatzung aufnehmen

Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz
Einr.: Ortsteilbürgermeister Berliner Platz

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2540/25 - Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 2540/25 - Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz

Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 - Ergebnis der Beteiligung örtlich Betroffener sowie städtischer Ämter
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2957/25 - Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 -Ergebnis der Beteiligung örtlich Betroffener sowie städtischer Ämter

Bebauungsplan BUE219 "Übern Krautländern, Rudolstädter Straße, Dorfgebiet und öffentliche Einrichtung", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 16.06.2026 zum TOP 5.2 – Drucksache 0109/26 Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt - Schillerschule

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der KoWo-Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
Einr.: Oberbürgermeister

Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt“
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0341/26 – Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt"

Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Pyrotechnikverbot in der Altstadt an Silvester und Einführung einer zentralen Alternativveranstaltung (Licht-/Laser-/Drohnen-Show)"
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke,u. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0497/26 - Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1ff. ThürEBBG "Pyrotechnikverbot in der Altstadt an Silvester und Einführung einer zentralen (...)

3. Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2023-2027
Einr.: Oberbürgermeister

Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0907/26 - Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten

Feststellung der Jahresrechnung 2024
Einr.: Oberbürgermeister

Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2024
Einr.: Oberbürgermeister

Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2026 bis 31. Juli 2027
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Drucksache 0939/26 - Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2026 bis 31. Juli 2027

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1360/26 - Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Drucksache 0939/26 - Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2026 bis 31. Juli 2027

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0939/26 - Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2026 bis 31. Juli 2027

Anpassung von Vertragsbestimmungen zum ordnungsgemäßen Betrieb und zur Sicherung des öffentlichen Widmungszwecks städtischer Immobilien
Einr.: Fraktion Die Linke

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1007/26 - Anpassung von Vertragsbestimmungen zum ordnungsgemäßen Betrieb und zur Sicherung des öffentlichen Widmungszwecks städtischer Immobilien

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1399/26 - Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1007/26 - Anpassung von Vertragsbestimmungen zum ordnungsgemäßen Betrieb und zur Sicherung des öffentlichen Widmungszwecks städtischer Immobilien

Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Sanierung der kleinen Eishalle (Variantenuntersuchung)
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1061/26 - Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Sanierung der kleinen Eishalle (Variantenuntersuchung)

4. Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2023 - 2027
Einr.: Oberbürgermeister

Erstellung Mobilitätsplan Erfurt (SUMP)
Einr.: Oberbürgermeister

Fördermittelakquise - Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren im Programm "Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel (KlimaRäume)"
Einr.: Oberbürgermeister

Projektaufruf für Bundesprogramme "Förderung des Stützpunktsystems und der Baumaßnahmen für den Spitzensport" bzw. "SKS 2026"
Einr.: Oberbürgermeister

Jährliche Berichterstattung zu Anmeldezahlen an Grundschulen und weiterführenden Schulen
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Verwaltung mit Haltung - Handlungsleitfaden
Einr.: Fraktion Die Linke

Eigenbetrieb Theater Erfurt - Abberufung und Bestellung der kaufmännischen Werkleitung
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1280/26 – Eigenbetrieb Theater Erfurt - Abberufung und Bestellung der kaufmännischen Werkleitung

Abberufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD
Einr.: Fraktion AfD

Prüfung zur kommunalen Verfahrensvereinfachung im Sondernutzungs-, Bauanzeige- und Erlaubniswesen
Einr.: Fraktion AfD

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