Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2026

Aktuelle Stunde

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Frienstedt zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Ermstedt zu DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Hochheim zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Möbisburg-Rhoda zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0383/26 – Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Entscheidungsvorlagen

Aktionsplan Kinderarmut
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

auf Antrag der Fraktion Die Linke:
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)
Einr.: Oberbürgermeister

1. Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Kommunale Verpackungssteuer sozial gerecht: Einnahmenpotenziale für Preise und Qualität bei KiGa- und Schulessen
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

auf Antrag der Fraktion Die Linke:
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Ablöse von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung)
Einr.: Oberbürgermeister

Grünachse östlicher Flutgraben - Promenade und Radring
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1914/25 – Grünachse östlicher Flutgraben - Promenade

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 1914/25 - Grünachse östlicher Flutgraben – Promenade und Radring

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1914/25 – Grünachse östlicher Flutgraben - Promenade und Radring

Aufhebung und Neubenennung "Ernst-Lamm-Platz"
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2808/25 - Aufhebung und Neubenennung "Ernst-Lamm-Platz"

Ergänzung der „Eintrittspreisordnung ega“
Einr.: Fraktion Die Linke

Änderung der Satzung des Beirates für die Belange des Radverkehrs in Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines Baugrundstücks in Melchendorf
Einr.: Oberbürgermeister

Durchsetzung bestehender Feuerwerksverbotszonen und Schutz gefährdeter Stadtbereiche ab dem Jahreswechsel 2026/27
Einr.: Fraktion AfD

Sicherheit rund um Silvester: Informationen und Maßnahmen im Umgang mit Böllerei und Feuerwerk in der Altstadt
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Satzung über die Aufhebung der Sanierungsatzung ANV586 "Sanierungsgebiet Auenstraße/Nordhäuser Straße" (AHS008)
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktionen CDU und SPD & PIRATEN zur Drucksache 0120/26 – Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

Flächendeckende digitale Bezahlmöglichkeiten bei städtischen Märkten und Festen ermöglichen
Einr: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0132/26 - Flächendeckende digitale Bezahlmöglichkeiten bei städtischen Märkten und Festen ermöglichen

Städtepartnerschaften erlebbar machen - Weihnachtsmarkt der Partnerstädte auch in Erfurt
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0133/26 - Städtepartnerschaften erlebbar machen - Weihnachtsmarkt der Partnerstädte auch in Erfurt

Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Hubertusstraße 12 in Erfurt-Rhoda
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache DS 0298/26 – Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Hubertusstraße 12 in Erfurt-Rhoda

Beanstandung des Beschlusspunktes 20 zur Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltsplan 2026/2027 (Drucksache 2401/25) vom 17.12.2026
Einr.: Oberbürgermeister

Beanstandung des Beschlusspunktes 24 zur Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltsplan 2026/2027 (Drucksache 2401/25) vom 17.12.2025
Einr.: Oberbürgermeister

Beanstandung des Beschlusspunktes 30 zur Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltsplan 2026/2027 (Drucksache 2401/25) vom 17.12.2025
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion BÜNDNiS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0323/26 - Beanstandung des Beschlusspunktes 30 zur Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltsplan 2026/2027 (Drucksache 2401/25) vom 17.12.2025

Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt“
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0341/26 – Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt"

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 10 Abs. 2 - Änderung der Wertgrenzen
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0363/26 - 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 10 Abs. 2 - Änderung der Wertgrenzen

Antrag der Fraktionen CDU und SPD & PIRATEN zur Drucksache 0363/26 – 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 10 Abs. 2 - Änderung der Wertgrenzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0717/26 - Antrag der Fraktionen CDU und SPD & PIRATEN zur Drucksache 0363/26 – 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 10 Abs. 2 - Änderung der Wertgrenzen

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0717/26 - Antrag der Fraktionen CDU und SPD & PIRATEN zur Drucksache 0363/26 – 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 10 Abs. 2 - Änderung der Wertgrenzen

Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung Wohnbaufläche in Erfurt - Süd
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0370/26 – Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung Wohnbaufläche in Erfurt - Süd

Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des 2. Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Umsetzung des Stadtratsbeschlusses DS 1738/21-Änderungung des B-Plan STO594" - Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs.3 ThürEBBG)
Einr.: Oberbürgermeister

Neukreditaufnahme 2026
Einr.: Oberbürgermeister

Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Pyrotechnikverbot in der Altstadt an Silvester und Einführung einer zentralen Alternativveranstaltung (Licht-/Laser-/Drohnen-Show)" - Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs.3 ThürEBBG)
Einr.: Oberbürgermeister

Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Pyrotechnikverbot in der Altstadt an Silvester und Einführung einer zentralen Alternativveranstaltung (Licht-/Laser-/Drohnen-Show)"
Einr.: Oberbürgermeister

Bestimmung der nach § 21 Abs. 2 GeschO zuständigen Stadtratsmitglieder der AfD-Stadtratsfraktion Erfurt zur Akteneinsicht
Einr.: Fraktion AfD

Prüfung des Einsatzes von HVO100 im kommunalen Fuhrpark einschließlich Eigenbetrieben
Einr.: Fraktion AfD

Anpassung Aufsichtsratsvergütung Flughafen Erfurt GmbH
Einr.: Oberbürgermeister

Beanstandungsverfahren im Zusammenhang mit Drucksache 1424/25 - "Rahmensicherheitskonzept für Veranstaltungen - Feste und Festumzüge feiern" (hier Ablehnung der Drucksache 2968/25)
Einr.: Oberbürgermeister

Beanstandungsverfahren im Zusammenhang mit Drucksache 1553/25 - "Umbau der Kulturdirektion: Transparenz und Haushaltsklarheit vor Personalentscheidungen" (hier Ablehnung der Drucksache 1878/25)
Einr.: Oberbürgermeister

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss für die Fraktion Mehrwertstadt
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt

Abberufung und Berufung einer sachkundigen Bürgerin der Fraktion Mehrwertstadt
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0669/26 - Abberufung und Berufung einer sachkundigen Bürgerin der Fraktion Mehrwertstadt

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Abberufung und Neubestellung des Künstlerischen Werkleiters für das Theater Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Sprach- und Integrationskurse in Erfurt aufrechterhalten – Gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag für Wiederaufnahme der Förderung streiten
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Transparenz und faire Beteiligung bei der Standplatzvergabe auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0835/26 – Transparenz und faire Beteiligung bei der Standplatzvergabe auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt

Prüfung der stärkeren Berücksichtigung funktionaler Ausschreibungselemente bei Vergaben der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Neubesetzung Aufsichtsratsmitglieder für die Fraktion Die Linke
Einr.: Fraktion Die Linke

Sportvereine stärken – Ehrenamt unterstützen und entlasten
Einr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0905/26 Sportvereine stärken – Ehrenamt unterstützen und entlasten

Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÜNDNiS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0907/26 -Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten

Beanstandung des Beschlusses 0185/26 Mittelfristige Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege für den Zeitraum 2026 bis 2030
Einr.: Oberbürgermeister

Berufung einer sachkundigen Bürgerin der Fraktion Mehrwertstadt
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1022/26 - Berufung einer sachkundigen Bürgerin der Fraktion Mehrwertstadt

Benennung eines Aufsichtsratsmitglieds für den Aufsichtsrat der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt

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