Eröffnung und Begrüßung

Änderungen zur Tagesordnung

Wahl

Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Dringliche Angelegenheiten

Genehmigung der Niederschriften

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 30.04.2026

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2026

Behandlung von Anfragen

Abrechnung des Winterdienstes in Kleingartenanlagen
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ersatzneubau Brücke Schwarzburger Straße - Bestätigung der Entwurfsplanung
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Marbach

Brücke Schwarzburger Straße - Bestätigung Variante Behelfsumfahrung
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Marbach

Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

1. Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Ablöse von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung)
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 1582/25- Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Ablöse von Stellplatzverpflichtungen

Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in der Innenstadt in die Werbesatzung aufnehmen
BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN zur Drucksache 1917/25 – Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in die Werbesatzung aufnehmen

Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz
BE: Ortsteilbürgermeister Berliner Platz
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2540/25 - Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 2540/25 - Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz

Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 - Ergebnis der Beteiligung örtlich Betroffener sowie städtischer Ämter
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2957/25 - Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 -Ergebnis der Beteiligung örtlich Betroffener sowie städtischer Ämter

Bebauungsplan BUE219 "Übern Krautländern, Rudolstädter Straße, Dorfgebiet und öffentliche Einrichtung", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Urbich

Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt“
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0341/26 – Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt"

Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0907/26 - Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0975/26 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Erstellung Mobilitätsplan Erfurt (SUMP)
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Fördermittelakquise - Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren im Programm "Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel (KlimaRäume)"
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Festlegungen des Ausschusses

Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe

Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 22.01.2026 zur Drucksache 2019/25 "Ersatzneubau Brücke Schwarzburger Straße - Bestätigung der Vorplanung"
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 22.01.2026 zur Drucksache 2796/25 "Neubau Schulcampus Greifswalder Straße"
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV am 05.03.2026 - Umgang mit Zebrastreifen vor Schulen und Kitas
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom30.04.2026 zur Drucksache 0300/26 "Anfrage zur Verkehrssituation und Sicherheit in der Drachengasse" - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 07.05.2026 zur Drucksache 0383/26 "Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt"
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Informationen

Information zu den geänderten Prioritätensetzungen der Aufwertung des öffentlichen Raums im Sanierungsgebiet Altstadt
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Information über Behördenbeteiligung: Erlaubnis für die Aufsuchung von Erdwärme
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Mündliche Informationen

Stand der Umsetzung der DS 0373/26 - Machbarkeitsstudie für die Sanierung des Spezialschulteils des „Albert-Schweitzer-Gymnasiums
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Sonstige Informationen