Eröffnung und Begrüßung

Änderungen zur Tagesordnung

Dringliche Angelegenheiten

Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des 2. Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2026

Behandlung von Anfragen

Zur technischen Machbarkeit der Durchleitung von Wasserstoff durch das Erdgasnetz
Fragesteller: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Wahl
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Anfrage zur Verkehrssituation und Sicherheit in der Drachengasse
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Wann wird die vor einem Jahr im Erfurter Nordpark entfernte Schaukel ersetzt?
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Umbau der Dreiecksfläche in der Fritz-Büchner-Straße – Bestätigung der Vorplanung
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Widmung Innenhof Nettelbeckufer
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Widmung von Straßen im Wohngebiet "Beim Bunten Mantel"
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Modellvorhaben Erfurt Südost – Bestätigung der Entwurfsplanung Freiflächengestaltung Judohalle
BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Melchendorf und Ortsteilbürgermeisterin Wiesenhügel

Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in der Innenstadt in die Werbesatzung aufnehmen
BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN zur Drucksache 1917/25 – Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in die Werbesatzung aufnehmen

Einführung eines Nachtflugverbots am Flughafen Erfurt-Weimar zum Schutz der Anwohner
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2785/25 - Einführung eines Nachtflugverbots am Flughafen Erfurt-Weimar zum Schutz der Anwohner

Änderung der Satzung des Beirates für die Belange des Radverkehrs in Erfurt
BE: Radverkehrsbeauftragter

Bebauungsplan BUE219 "Übern Krautländern, Rudolstädter Straße, Dorfgebiet und öffentliche Einrichtung", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Urbich

Satzung über die Aufhebung der Sanierungsatzung ANV586 "Sanierungsgebiet Auenstraße/Nordhäuser Straße" (AHS008)
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt“
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes
hinzugezogen: alle Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister, Vertreter der Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Frienstedt zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Ermstedt zu DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt

Prüfung des Einsatzes von HVO100 im kommunalen Fuhrpark einschließlich Eigenbetrieben
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Barrierefreiheit an Erfurter Schulen voranbringen
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0975/26 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS)

Informationen

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 1803/25 - Fortsetzung und Weiterentwicklung des Projektes – PLATZ NEHMEN –
BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes

Haushaltssatzung 2024/2025 (StR 2436/23 vom 20.03.2024) - Haushaltsbegleitbeschlüsse 25, 28, 29 und 31
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Information zu den Ergebnissen der Studie Zweckentfremdung von Wohnraum in Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Vertreter des Gutachterbüros

Information zu den Ergebnissen der Untersuchungen zur Aufstellung von Milieuschutzsatzungen in der Landeshauptstadt Erfurt – DS 1069/24
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Erfurter Energie- und Treibhausgasbilanz 2022 und 2023
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Energiebericht 2025 für öffentliche Gebäude und Anlagen der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Kommunale Wärmeplanung - Auslegung des Erfurter Wärmeplans
BE: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater
hinzugezogen: Geschäftsführer SWE Energie GmbH, Geschäftsführer SWE Netz GmbH, alle Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister

Mündliche Informationen

Sonstige Informationen