SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 30.04.2026

Sitzung

SBUKV/005/2026

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

30.04.2026

Zeit

17:00-20:17 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2026-04-30 Stand 2026-04-16

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2026-05-07 (Folgesitzung) Stand 2026-04-16

Niederschrift öffentlich SBUKV

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1811-25 Anlage 36

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2445-25 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2447-25 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2984-25 Anlage 2

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des 2. Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1	0477/26	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2.1 - Vorentwurf Variante D Anlage 2.2 - Vorentwurf Variante E Anlage 2.3 - Vorentwurf Variante F Anlage 3 - Schalltechnische Untersuchung Anlage 4 - Darstellung Untersuchungsbereich Tief- oder Hochgarage Anlage 5 -Dringlichkeitsbegründung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2026 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Zur technischen Machbarkeit der Durchleitung von Wasserstoff durch das Erdgasnetz Fragesteller: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	2909/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Anfrage zur Verkehrssituation und Sicherheit in der Drachengasse Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0300/26	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Wann wird die vor einem Jahr im Erfurter Nordpark entfernte Schaukel ersetzt? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0770/26	Drucksache Anlage 2- Spielplatzordnung Anlage 1 - Bild fehlende Schaukel Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Umbau der Dreiecksfläche in der Fritz-Büchner-Straße – Bestätigung der Vorplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1811/25	Drucksache Anlage 01 - Studie Erläuterungen Anlage 02 - Studie Lageplan Bestand Anlage 03 - Studie Lageplan Var. 1 Anlage 04 - Studie Lageplan Var. 2 Anlage 05 - Studie Lageplan Var. 3 Anlage 06 - Studie Lageplan Var. 4 Anlage 07 - Studie Lageplan Var. 5 Anlage 08 - Studie Lageplan Var. 5a Anlage 09 - Studie Baumbilanz Anlage 10 - Studie Flächenbilanz Anlage 11 - Vorplanung Erläuterungsbericht Anlage 12 - Vorplanung Übersichtskarte Anlage 13 - Vorplanung Übersichtslageplan Anlage 14 - Vorplanung LP Verkehrsanlagen S1 Anlage 15 - Vorplanung LP Verkehrsanlagen S2 Anlage 16 - Vorplanung LP Verkehrsanlagen S3 Anlage 17 - Vorplanung LP Verkehrsanlagen S4 Anlage 18 - Vorplanung LP Verkehrsanlagen S5 Anlage 19 - Vorplanung LP Gestaltung G1 Anlage 20 - Vorplanung LP Gestaltung G2 Anlage 21 - Vorplanung LP Gestaltung G3 Anlage 22 - Vorplanung LP Gestaltung G4 Anlage 23 - Vorplanung LP Gestaltung G5 Anlage 24 - Vorplanung koordinierter Lageplan Anlage 25 - Vorplanung Querschnitt Stauffenbergallee Anlage 26 - Vorplanung Querschnitt Spange Anlage 27 - Vorplanung Querschnitt Fritz-Büchner-Str Anlage 28 - Querschnitt Liebknechtstraße Anlage 29 - Baumkataster Anlage 30 - Erläuterungen Baumkataster Anlage 31 - Baumbilanz Anlage 32 - Flächenbilanz Anlage 33 - Vorplanung Bilanz Parkstellflächen Anlage 34 - Baumschutzkonzept Textteil Anlage 35 - Baumschutzkonzept Planteil Anlage 36 - überarbeiteter Gestaltungsplan
Ö 6.2	Widmung Innenhof Nettelbeckufer BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2445/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.3	Widmung von Straßen im Wohngebiet "Beim Bunten Mantel" BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2447/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.4	Modellvorhaben Erfurt Südost – Bestätigung der Entwurfsplanung Freiflächengestaltung Judohalle BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Melchendorf und Ortsteilbürgermeisterin Wiesenhügel Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2984/25	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht Entwurfsplanung Anlage 2 Freiflächenplan Entwurfsplanung Anlage 3 Leitungs-und Abbruchplan Entwurfsplanung Anlage 5 Bauzeitenplan Anlage 6 Folgekostenberechnung
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in der Innenstadt in die Werbesatzung aufnehmen BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	1917/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.1.1	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN zur Drucksache 1917/25 – Kostenfreie Aufstellung von Werbetafeln durch Einzelhändler in die Werbesatzung aufnehmen Beschluss: vertagt	2352/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Einführung eines Nachtflugverbots am Flughafen Erfurt-Weimar zum Schutz der Anwohner BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	2785/25	Drucksache Stellungnahme Anlage zu Stellungnahme
Ö 7.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2785/25 - Einführung eines Nachtflugverbots am Flughafen Erfurt-Weimar zum Schutz der Anwohner Beschluss: vertagt	0191/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Änderung der Satzung des Beirates für die Belange des Radverkehrs in Erfurt BE: Radverkehrsbeauftragter Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2850/25	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung
Ö 7.4	Bebauungsplan BUE219 "Übern Krautländern, Rudolstädter Straße, Dorfgebiet und öffentliche Einrichtung", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: vertagt	2991/25	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Textbebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Rechtsverbindlicher Bebauungsplan BUE2019 1. Änderung Anlage 3.2 - Bestandsaufnahme gewerbliche Nutzungen
Ö 7.5	Satzung über die Aufhebung der Sanierungsatzung ANV586 "Sanierungsgebiet Auenstraße/Nordhäuser Straße" (AHS008) BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0099/26	Drucksache Anlage 1.2 - Lageplan Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Übersichtsskizze Anlage 1.1 - Satzungstext
Ö 7.6	Thematische Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet SA EFM101 „Altstadt“ BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0341/26	Drucksache Anlage 3 - Geltungsbereich Anlage 6 - Städtebauliche Rahmenplan Erweitere Altstadt EFM047 Anlage 1 - Sanierungsziele (Konkretisierung) Anlage 2 - Begründung Konkretisierung Sanierungsziele Anlage 4 - Sanierungsziele Anlage 5 - Synopse
Ö 7.7	Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: alle Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister, Vertreter der Erfurter Verkehrsbetriebe AG Beschluss: vertagt	0383/26	Drucksache Anlage 1 - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Erfurt 2026 – 2030
Ö 7.7.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Frienstedt zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1050/26	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 7.7.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Ermstedt zu DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1053/26	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 7.7.3	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa zur DS 0383/26 - Nahverkehrsplan 2026 -2030 der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1060/26	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 7.8	Prüfung des Einsatzes von HVO100 im kommunalen Fuhrpark einschließlich Eigenbetrieben BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0611/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.9	Barrierefreiheit an Erfurter Schulen voranbringen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	0789/26	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 7.10	Maßnahmen zur Stärkung der Erfurter Kleingärten BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0907/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.11	Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS) BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt Abstimmung: Befangen: 1	0975/26	Drucksache Anlage 1 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung – SpS) Anlage 2 - Synopse Stellungnahme
Ö 7.11.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0975/26 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS) Beschluss: vertagt	1025/26	Drucksache Anlage 2 Stellplatzabloesesatzung Stellungnahme Stellungnahme vom 11.05.2026
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 1803/25 - Fortsetzung und Weiterentwicklung des Projektes – PLATZ NEHMEN – BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2687/25	Drucksache
Ö 8.2	Haushaltssatzung 2024/2025 (StR 2436/23 vom 20.03.2024) - Haushaltsbegleitbeschlüsse 25, 28, 29 und 31 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0077/26	Drucksache
Ö 8.3	Information zu den Ergebnissen der Studie Zweckentfremdung von Wohnraum in Erfurt BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Gutachterbüros Beschluss: zur Kenntnis genommen	0251/26	Drucksache Anlage 1 - Studie zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Erfurt
Ö 8.4	Information zu den Ergebnissen der Untersuchungen zur Aufstellung von Milieuschutzsatzungen in der Landeshauptstadt Erfurt – DS 1069/24 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0260/26	Drucksache Anlage 1 - Ergebnisse Screening
Ö 8.5	Erfurter Energie- und Treibhausgasbilanz 2022 und 2023 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: vertagt	0263/26	Drucksache Anlage 1-THG-Bilanz 2022 Anlage 2-THG-Bilanz 2023
Ö 8.6	Energiebericht 2025 für öffentliche Gebäude und Anlagen der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: vertagt	0402/26	Drucksache Anlage 1 - Energiebericht 2025
Ö 8.7	Kommunale Wärmeplanung - Auslegung des Erfurter Wärmeplans BE: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater hinzugezogen: Geschäftsführer SWE Energie GmbH, Geschäftsführer SWE Netz GmbH, alle Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister Beschluss: vertagt	0543/26	Drucksache
Ö 8.8	Mündliche Informationen Abstimmung:
Ö 8.9	Sonstige Informationen Abstimmung:

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr