SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 22.01.2026

Sitzung

SBUKV/001/2026

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

22.01.2026

Zeit

17:00-18:39 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2026-01-22 Stand 2026-01-08

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Ersatzneubau Brücke Schwarzburger Straße - Bestätigung der Vorplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Marbach Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2019/25	Drucksache Anlage 1 Luftbild-Bestand Anlage 2 Variantenübersicht Anlage 3 Bauwerksskizze Variante 1 Anlage 4 Bauwerksskizze Variante 2 Anlage 5 Varianten Verkehrssituation Anlage 6 Wertungsmatrix Anlage 7 Behelfsumfahrung Anlage 8 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 3.2	Neubau Schulcampus Greifswalder Straße BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2796/25	Drucksache Anlage 1 – Erläuterungsbericht Anlage 2 – allg. Lageplan mit neuem Flurstück Anlage 3 – Freianlagenplan Anlage 4 – Pläne mit Visualisierungen
Ö 3.2.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2796/25 – Neubau Schulcampus Greifswalder Straße Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0205/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Aktueller Stand Baumnachpflanzungen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1372/25	Drucksache Antwort
Ö 4.2	Umsetzung der Maßnahmen zur Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2236/25	Drucksache Antwort
Ö 4.3	Illegales Wohnen in Erfurts Kleingartenanlagen Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2274/25	Drucksache Antwort
Ö 4.4	Verkauf der “Alten Schule“, Büßlebener Straße 8, Flur 2, Flurstück 173/4 Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Urbich, Herr Fitzenreiter BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2336/25	Drucksache Antwort
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Einziehung der Straße "An der Flurscheide" im GVZ in Azmannsdorf BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1843/25	Drucksache Anlage - Lageplan
Ö 5.2	Einziehung eines Teilbereiches Parkplatz Moskauer Straße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5.3	Förderzentrum 05 / Gemeinschaftsschule 10 Berliner Straße – Bestätigung Entwurfsplanung Außenanlagen BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Berliner Platz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1941/25	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Entwurfsplanung neu Anlage 2 - Pläne Entwurfsplanung Außenanlage Anlage 3 - Pläne Leitungen Anlage 7 - Baumschutzkonzept Anlage 8 - Zeitschiene
Ö 5.4	Widmung von Teilabschnitten in der Tiergartensiedlung in Ilversgehofen BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2446/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Sicherheit für Fußgänger und Radverkehr BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1238/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1238/25 - Sicherheit für Fußgänger und Radverkehr Beschluss: vertagt	1912/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Schulbau Vilniuser Straße vorantreiben BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1649/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Grünachse östlicher Flutgraben - Promenade und Radring BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1914/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.1	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN zur Drucksache 1914/25 – Grünachse östlicher Flutgraben - Promenade und Radring Beschluss: zurückgezogen	0159/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1914/25 – Grünachse östlicher Flutgraben - Promenade Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0186/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 1914/25 - Grünachse östlicher Flutgraben – Promenade und Radring Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0190/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Bebauungsplan JOV754 "Schulcampus Greifswalder Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2782/25	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze JOV754 Anlage 1.2 - Abgrenzung JOV416 Anlage 2 - Bebauungsplan JOV754 - Satzung Anlage 3 - Bebauungsplan JOV754 - Begründung Anlage 4 - Grünordnungsplan Anlage 5 - Umweltbericht Anlage 6.1 - Artenschutzfachbeitrag Anlage 6.4 - Begehungsprotokoll Zauneidechsen Anlage 7 - Schallimmisionsprognose Anlage 8.1 - Geotechnischer Bericht Teil 1 Anlage 8.2 - Geotechnischer Bericht Teil 2 Anlage 8.3 - Geotechnischer Bericht Teil 3 Anlage 8.5 - Bodenschutz und Altlasten 2017 Anlage 9.1 - Abwägung öffentlich Anlage 10.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 B-Plan Anlage 10.2 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Begründung Anlage 13 - Zusammenfassende Erklärung (Information)
Ö 6.5	Einführung eines Nachtflugverbots am Flughafen Erfurt-Weimar zum Schutz der Anwohner BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	2785/25	Drucksache Stellungnahme Anlage zu Stellungnahme
Ö 6.5.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2785/25 - Einführung eines Nachtflugverbots am Flughafen Erfurt-Weimar zum Schutz der Anwohner Beschluss: vertagt	0191/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 05.06.2025 zur Drucksache 0610/25 "Bio-Fairtrade Stadt Erfurt" - Vorlage Bericht zur Planung des Wettbewerbs BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1569/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt
Ö 7.3	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 02.10.2025 - Zwischenstand "Masterplan Wohnen" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2435/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Festlegung aus der Sitzung SBUKV am 20.11.2025 - weitere Nachfragen zur Drucksache 1209/25 "Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2025 - Evaluation Förderung zur nachhaltigen Stadtentwicklung 2024" Beschluss: zur Kenntnis genommen	2825/25	Drucksache Stellungnahme Anlage 1: Evaluation der Förderung zur nachhaltigen Stadtentwicklung 2024
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Haushaltsplanung 2024/2025 (StR-Beschluss 2436/25 vom 20.03.2024) - Haushaltsbegleitbeschlüsse 11, 24, 26, 27, 39, 40 und 42 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2899/25	Drucksache
Ö 8.2	Haushaltsplanung 2024/2025 - Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 21 - Information zum Umsetzungsstand von Investitionen BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2916/25	Drucksache
Ö 8.3	1. Nachtragshaushalt 2025 (StR 1666/24 vom 12.02.2025) - Haushaltsbegleitbeschlüsse 08, 19 und 21 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2953/25	Drucksache
Ö 8.4	Mündliche Informationen
Ö 8.5	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr