Eröffnung und Begrüßung

Änderungen zur Tagesordnung

Dringliche Angelegenheiten

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2025

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2026

Behandlung von Anfragen

Demonstrationsfreiheit muss für alle gelten – Kindergärten und Kindertagespflege sind unverzichtbare Daseinsvorsorge
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher
hinzugezogen:
Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Änderung der Sitzungsplanung für den Zeitraum Juni bis Juli 2026
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Umsetzung des Stadtratsbeschlusses DS 1738/21-Änderungung des B-Plan STO594" - Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs.3 ThürEBBG)
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister
hinzugezogen:
Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages
Ortsteilbürgermeister Stotternheim

Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Pyrotechnikverbot in der Altstadt an Silvester und Einführung einer zentralen Alternativveranstaltung (Licht-/Laser-/Drohnen-Show)" - Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs.3 ThürEBBG)
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister
hinzugezogen:
Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages

Bestimmung der nach § 21 Abs. 2 GeschO zuständigen Stadtratsmitglieder der AfD-Stadtratsfraktion Erfurt zur Akteneinsicht
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Neubesetzung Aufsichtsratsmitglieder für die Fraktion Die Linke
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Informationen

Mündliche Informationen

Sonstige Informationen