SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 10.02.2026

Sitzung

HAS/018/2026

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

10.02.2026

Zeit

17:00-17:30 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 27.01.2026

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Änderung der Ausschussbesetzung der Fraktion Mehrwertstadt BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0239/26	Drucksache
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0239/26 – Änderung der Ausschussbesetzung der Fraktion Mehrwertstadt Beschluss: bestätigt	0299/26	Drucksache
Ö 3.1.1.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur DS 0299/26 - Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0239/26 – Änderung der Ausschussbesetzung der Fraktion Mehrwertstadt Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0339/26	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Unerträgliche Wartezeiten: Warum hat der Oberbürgermeister die Dauerausschreibung für die Einbürgerung zurückgezogen? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2734/25	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Alte Synagoge personell besetzen: Stellenausschreibungen jetzt! BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2889/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Beanstandung des Beschlusses vom 05.11.2025 zur Vertagung der Angelegenheit Tagesordnungspunkt 6.10 (Drucksache 1424/25) BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.3	Neufassung der Hauptsatzung BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: kein Votum	0092/26	Drucksache Anlage - Hauptsatzung Neufassung Anlage 1 - Wappen Anlage 2 - Flagge Anlage 3 - Flagge Anlage 4 - Ortsteile Anlage 5 - Ortsteilverfassung Anlage 6 - Satzung zur Beteiligung junger Menschen in der Landeshauptstadt Erfurt Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates Anlage 8 - Wahlordnung des Ausländerbeirates Anlage 9 - Verkündungstafeln Anlage 10 - Synopse
Ö 6.3.1	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0092/26 – Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: kein Votum	0338/26	Drucksache Anlage 1 - Hauptsatzung Neufassung Anlage 2 - Synopse Stellungnahme
Ö 6.4	Wahl eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat aufgrund eines Vorschlages des Ausländerbeirates BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: kein Votum	0139/26	Drucksache
Ö 6.5	Versprechen halten, Mitte-Deutschland-Verbindung durchgängig zweigleisig ausbauen und elektrifizieren BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0208/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Mündliche Informationen
Ö 7.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr