SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 02.03.2026

Sitzung

OSOE/009/2026

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

02.03.2026

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Beschluss DS 0317/26

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE, Stand: 19.02.2026

Niederschrift öffentlich OSOE

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Verantwortung übernehmen – Rahmenbedingungen für mehr Sicherheit und Ordnung zu Silvester BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke, Fraktion Mehrwertstadt, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0453/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2026 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Waschbären in Erfurt: Hat die Stadt die Populationsentwicklung auf dem Schirm? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0474/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Zur Sichtbarmachung informellen ehrenamtlichen Engagements Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Ehrenamtsbeauftragter Beschluss: zur Kenntnis genommen	1082/25	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Nutzung von Pyrotechnik Silvester 2025/26 – Teil I Ordnungsmaßnahmen Fragesteller: Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung:	0056/26	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Nutzung von Pyrotechnik Silvester 2025/26 – Teil V Unfälle und Angriffe auf Einsatzkräfte Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0065/26	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Beanstandung des Beschlusses vom 19.01.2026 zur Absetzung der Angelegenheit Tagesordnungspunkt 6.4.1. (Beschlusspunkte 03 und 06 der Drucksache 0136/26) BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0317/26	Drucksache Anlage 1. Stellungnahme der Verwaltung vom 16.1.2026
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Erfurt (HStSEF) BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2922/25	Drucksache Anlage 1 – Satzung
Ö 7.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 2922/25 – Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Erfurt (HStSEF) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0184/26	Drucksache Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Synopse
Ö 7.1.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2922/25 – Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Erfurt (HStSEF) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	0407/26	Drucksache Stellungnahme Ergänzung zur Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7.2	Sicherheit rund um Silvester: Informationen und Maßnahmen im Umgang mit Böllerei und Feuerwerk in der Altstadt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: kein Votum	0057/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0057/26 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN „Sicherheit rund um Silvester: Informationen und Maßnahmen im Umgang mit Böllerei und Feuerwerk in der Altstadt“ Beschluss: kein Votum
Ö 7.3	Nachhaltiges Sicherheitskonzept für die Silvesternacht in der Erfurter Altstadt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	0152/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 25.01.24 TOP 6.1....Katzenschutzverordnung (ehem. DS 2332/16) hier: Aktuelle Berichterstattung BE: Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes hinzugezogen: Vorsitzende des Tierschutzvereines e. V. Beschluss: vertagt
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Silvesternacht und Großbrand Domplatz BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit hinzugezogen: Vertreter der Landespolizeiinspektion Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0016/26	Drucksache
Ö 9.2	Sichtbarmachung informellen ehrenamtlichen Engagements; Nachtrag zur Beantwortung der Drucksache 1082/ 25 und Erörterung der Richtlinie zur Ausführung des Thüringer Ehrenamtsgesetzes BE: Ehrenamtsbeauftragter Beschluss: zur Kenntnis genommen	0297/26	Drucksache
Ö 9.3	Mündliche Informationen
Ö 9.3.1	Sachstand zu den Ursachen des Gebäudebrandes in der Silvesternacht 2025/26 am Domplatz Erfurt und Verwaltungskonzept zur Durchsetzung des Abbrennungsverbotes von Feuerwerkskörpern im Bereich der Erfurter Altstadt (Feuerwerksverbotszone ...) Fragesteller: Fraktion Die Linke, Frau Stange hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0085/26	Drucksache
Ö 9.3.2	Silvesterbrand Domplatz Erfurt Fragesteller, Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel und Herr Schade hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0123/26	Drucksache
Ö 9.4	Sonstige Informationen
Ö 9.4.1	Jahresbericht des Vereins Erfurter Tauben e. V BE: Vertreter des Vorstandes Erfurter Tauben e. V. Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr