Sitzung
OSOE/008/2026
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
19.01.2026
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Nachhaltiges Sicherheitskonzept für die Silvesternacht in der Erfurter Altstadt
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0152/26
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Silvesternacht und Großbrand Domplatz
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 0016/26
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Zivilcourage mit Substanz: Kampagne Alltagsmut wissenschaftlich evaluieren und nachhaltig stärken!
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister
Leiterin der Geschäftsstelle KPR

Beschluss: zurückgezogen

 1518/25
Ö 6.1.1
Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1518/25 – Zivilcourage mit Substanz: Kampagne Alltagsmut wissenschaftlich evaluieren und nachhaltig stärken!

Beschluss: zurückgezogen

 2775/25
Ö 6.2
Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Erfurt (HStSEF)
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: vertagt

 2922/25
Ö 6.3
Durchsetzung bestehender Feuerwerksverbotszonen und Schutz gefährdeter Stadtbereiche ab dem Jahreswechsel 2026/27
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0054/26
Ö 6.4
Sicherheit rund um Silvester: Informationen und Maßnahmen im Umgang mit Böllerei und Feuerwerk in der Altstadt
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0057/26
Ö 6.4.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0057/26 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN „Sicherheit rund um Silvester: Informationen und Maßnahmen im Umgang mit Böllerei und Feuerwerk in der Altstadt“

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 25.01.24 TOP 6.1....Katzenschutzverordnung (ehem. DS 2332/16) hier: Aktuelle Berichterstattung
BE: Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
hinzugezogen: Vorsitzende des Tierschutzvereines e. V.

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.1.1
Sachstand zu den Ursachen des Gebäudebrandes in der Silvesternacht 2025/26 am Domplatz Erfurt und Verwaltungskonzept zur Durchsetzung des Abbrennungsverbotes von Feuerwerkskörpern im Bereich der Erfurter Altstadt (Feuerwerksverbotszone auf Grundlage


Fragesteller: Fraktion Die Linke, Frau Stange
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0085/26
Ö 8.1.2
Silvesterbrand Domplatz Erfurt
Fragesteller, Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel und Herr Schade
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0123/26
Ö 8.2
Sonstige Informationen