SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen - 21.01.2026 - 17:02-18:40 Uhr

Sitzung

WuB/001/2026

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.01.2026

Zeit

17:02-18:40 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil WuB (Stand: 09.01.2026)

Niederschrift öffentlich WuB

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	DasJOHANN II mit der KoWo realisieren BE: Vertreter Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1416/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Verkauf des ega-Grundstücks in Erbaupacht – Schaffung von günstigem Wohnraum für Familien BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater / Geschäftsführerin der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) Beschluss: zurückgezogen	2783/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Keine visuelle Reizüberflutung in der Altstadt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2784/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.4	Ergänzung der „Eintrittspreisordnung ega“ BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen / Geschäftsführerin der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2836/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.5	Änderung des Gesellschaftsvertrages der SWE Verwertung GmbH im Rahmen der Entfiskalisierung BE: Leiterin des Beteiligungsmanagementes / Geschäftsführer der SWE Verwertung GmbH Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2843/25	Drucksache Anlage 1 – Gesellschaftsvertrag SWE Verwertung GmbH Anlage 2 – Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag SWE Verwertung GmbH
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentl. Sitzung des WuB vom 19.11.2025 zur Drucksache 2319/25 - Anpassung Zweckvereinbarung über die Errichtung und den Betrieb der technischen Ausstattung für die Zentralen Leitstellen Erfurt und Nordhausen - hier Förderung Land BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2805/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Mündliche Informationen
Ö 7.1.1	Begründung der erneuten Erhöhung der Eintrittspreise für die Schwimm- und Hallenbäder zum 1. Januar 2026 durch die SWE Bäder und Darlegung der betriebswirtschaftlichen Auswirkungen für die Wirtschaftsjahre 2026 bis 2028 Fragesteller: Fraktion Die Linke, Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: zur Kenntnis genommen	0086/26	Drucksache
Ö 7.1.2	Begründung der Erhöhung der Wasserentgelte (-preise) durch die ThüWA bzw. SWE Wasser zum 1. März 2025 Fragesteller: Fraktion Die Linke, Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: zur Kenntnis genommen	0154/26	Drucksache
Ö 7.2	Sonstige Informationen