Sitzung
FLRV/006/2025
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
18.06.2025
Zeit
17:05-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2025

Beschluss: genehmigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Anfrage zu rechtlichen, sachlichen und verwaltungsinternen Erwägungen zur Grundsteuer C
Fragesteller: Fraktion AfD, Frau Rottstedt
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1201/25
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Kommunale Verpackungssteuer
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: zurückgezogen

 1175/25
Ö 6.2
Einführung einer Kommunalen Verpackungssteuer in der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1176/25
Ö 6.2.1
Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1176/25 - Einführung einer Kommunalen Verpackungssteuer in der Landeshauptstadt Erfurt

Beschluss: bestätigt

 1660/25
Ö 6.3
Kommunale Verpackungssteuer sozial gerecht: Einnahmenpotenziale für Preise und Qualität bei KiGa- und Schulessen
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 1179/25
Ö 6.4
Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)
BE: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1287/25
Ö 6.5
Verwendung der Investitionsmittel aus dem Kommunalen Stärkungsgesetz 2025
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: zurückgezogen

 1423/25
Ö 6.6
Gemeinschaftsgärten erhalten
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: vertagt

 1550/25
Ö 6.7
Pop-Up-Ausstellungshalle: Weichenstellung vor der Sommerpause
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1552/25
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 23.04.2025 - TOP 4.1. Anmietung Büroflächen im Kaffeetrichter (Drucksache 0725/25)
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1188/25
Ö 7.2
Festlegung aus der öffent. Sitzung des FLRV vom 21.05.2025 zu TOP 7.2 - Information zum Sachstand der Umsetzung von Haushaltbegleitbeschlüsse zur Haushaltsplanung 2024/2025 (Beschluss StR 2436/23); hier: Nr. 41 (DS 0950/25) hier: Bearbeitungsstand
BE: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1468/25
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Information zu den Auswirkungen der Steuerschätzung Mai 2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1453/25
Ö 8.2
Untersetzung der zusätzlichen Investitionsförderpauschale 2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1486/25
Ö 8.3
Mündliche Informationen
 
Ö 8.4
Sonstige Informationen