SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 21.05.2025 - 17:00-18:07 Uhr

Sitzung

FLRV/005/2025

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.05.2025

Zeit

17:00-18:07 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil FLRV, Stand: 08.05.2025

Niederschrift öffentlich FLRV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Kommunale Verpackungssteuer BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	1175/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Einführung einer Kommunalen Verpackungssteuer in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	1176/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Kommunale Verpackungssteuer sozial gerecht: Einnahmenpotenziale für Preise und Qualität bei KiGa- und Schulessen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	1179/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des FLRV vom 26.03.2025 zum TOP 6.5 – Drucksache 0532/25 – Transparenz in Vergabeverfahren BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0931/25	Drucksache Stellungnahme D03
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des FLRV vom 26.03.2025 zum TOP 8.1 – Drucksache 2519/24 – Informationen zur Haushaltsdurchführung 2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: zur Kenntnis genommen	0933/25	Drucksache
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Mündliche Informationen
Ö 7.2	Information zum Sachstand der Umsetzung von Haushaltbegleitbeschlüsse zur Haushaltsplanung 2024/2025 (Beschluss StR 2436/23); hier: Nr. 41 BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0950/25	Drucksache
Ö 7.3	Genehmigung 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: zur Kenntnis genommen	1142/25	Drucksache
Ö 7.4	Sonstige Informationen