SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 26.03.2025

Sitzung

FLRV/003/2025

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

26.03.2025

Zeit

17:02-18:37 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil FLRV, Stand: 13.03.2025

Niederschrift öffentlich FLRV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Bestand und Nutzung baureifer, unbebauter Grundstücke in Erfurt Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser BE: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligung und Theater Beschluss: zur Kenntnis genommen	0183/25	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0296/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0296/25 - Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0446/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Feststellung der Jahresrechnung 2023 BE: Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0322/25	Drucksache Anlage 1: Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2023 Anlage 2 - Abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 6.3	Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 BE: Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 1	0323/25	Drucksache
Ö 6.4	Gerechte und faire Grundsteuererhebung in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0444/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Transparenz in Vergabeverfahren BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: kein Votum	0532/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Städtischer Zuschuss an DOitNau BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: zurückgezogen	0540/25	Drucksache Stellungnahme Ergänzende Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des FLRV vom 19.02.2025 zum TOP 7.1 - Drucksache 0205/25 - Anmietung von Räumlichkeiten in der Defensionskaserne (POP-UP-MUSEUM) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	0571/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Informationen zur Haushaltsdurchführung 2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: zur Kenntnis genommen	2519/24	Drucksache Festlegungen zur Haushaltsdurchführung 2025 Anlage 1-Fortschreibung zu den Festlegungen der HH-Durchführung 2025 Anlage 2-Fortschreibung der Mittelsperren VWH Mittelsperren VMH Anlage 2a-Bewirtschaftungssperren 2025 20.03.2025
Ö 8.2	Mündliche Informationen
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr