Sitzung
SAG/007/2025
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
02.12.2025
Zeit
17:01-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Erwachsenenstreetwork: Wie ist der Sachstand des Abrufs der Mittel und der Einrichtung der Stellen?
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: vertagt

 1857/25
Ö 5.2
Seniorenpass: Wie ist die rechtliche Bewertung der Umgehung des Genehmigungsvorbehalts aus der Haushaltssatzung?
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2112/25
Ö 5.3
Seniorenpass: Wie teilen sich die Kosten in diesem Jahr auf?
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2128/25
Ö 5.4
Fortschreibung des Erfurter Psychiatrieberichts
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2297/25
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Anerkennung der Förderfähigkeit des Roma Büro Erfurt des Landesverbandes der Sinti und Roma Romnokher Thüringen e. V. als soziale Einrichtung
BE: Leiter des Amtes für Soziales
hinzugezogen: Vertreter des Landesverband der Sinti und Roma RomnoKher Thüringen e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1390/25
Ö 7
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Mehr Gesundheitsversorgung dort, wo sie gebraucht wird – für ein Modellprojekt Gesundheitskiosk
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 1273/25
Ö 7.2
Erfurter Gemeinschaftsunterkünfte brauchen ein Qualitätsmanagement
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: vertagt

 1884/25
Ö 7.3
Erfurter Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2025
BE: Beauftragte für Menschen mit Behinderung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 2279/25
Ö 7.3.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2279/25 - Erfurter Maßnahmenplan zur Umsetzung zur UN-Behindertenrechtskonvention 2025

Beschluss: bestätigt

 2861/25
Ö 7.4
Konzeption Erfurter Seniorenpass, Evaluation Erfurter Seniorenpass 2025
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 2650/25
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 20.08.2025 zum TOP 5.6 – Fortschreibung des Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
hinzugezogen: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1966/25
Ö 8.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 23.09.2025 zum TOP 5.1 – Hilfen für Bürger/-innen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2357/25
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
3. Evaluierung des Maßnahmenplanes für das Erfurter Integrationskonzept
BE: Beauftragter für Migration und Integration

Beschluss: vertagt

 2290/25
Ö 9.2
Aktueller Stand der Durchführung des Projektes „Agathe - Älter werden in der Gemeinschaft“ (Thüringer Initiative gegen Einsamkeit des TMSGAF)
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2530/25
Ö 9.3
Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen – Information zu Antragsverfahren 2026
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2706/25
Ö 9.4
Integrierter Fachplan der generationsübergreifenden Familienförderung der Landeshauptstadt Erfurt 2024 – 2027 (LSZ-Plan)
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2707/25
Ö 9.5
Jahrestätigkeitsbericht der Stabsstelle Gesundheitsplanung des Gesundheitsamtes 2024/2025
BE: Leiterin des Amtes für Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2732/25
Ö 9.6
Kommunale Gesundheitsberichterstattung: Kurzbericht Kindergesundheit 2025
BE: Leiterin des Amtes für Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2733/25
Ö 9.7
Zwischeninformation zur Fortschreibung des Erfurter Psychiatrieberichtes
BE: Leiterin des Amtes für Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2769/25
Ö 9.8
Richtlinie der Landeshauptstadt Erfurt über die Angemessenheit der Aufwendungen der Kosten für Unterkunft und Heizung nach SGB II und SGB XII mit zugehörigem Schlüssigen Konzept
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2770/25
Ö 9.9
Beschlusskontrolle zum 1. NT-HH 2025
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2791/25
Ö 9.10
Mündliche Informationen
 
Ö 9.11
Sonstige Informationen