Sitzung
SAG/005/2025
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
19.08.2025
Zeit
17:00-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Unterbringung von Geflüchteten: In welchem Zustand sind Gemeinschaftsunterkünfte in Erfurt? Teil 1
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zurückgezogen

 0467/25
Ö 5.2
Unterbringung von Geflüchteten: In welchem Zustand sind Gemeinschaftsunterkünfte in Erfurt? Teil 2
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zurückgezogen

 0468/25
Ö 5.3
Unterbringung von Geflüchteten: In welchem Zustand sind Gemeinschaftsunterkünfte in Erfurt? Teil 3
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zurückgezogen

 0469/25
Ö 5.4
Unterbringung von Geflüchteten: In welchem Zustand sind Gemeinschaftsunterkünfte in Erfurt? Teil 4
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zurückgezogen

 0470/25
Ö 5.5
Zum Erwachsenen-Streetwork der Stadt Erfurt
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1081/25
Ö 5.6
Fortschreibung des Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Möller
hinzugezogen: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1746/25
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Weiterführung Sozialticket ab 1. September 2025
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 1250/25
Ö 6.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1250/25 - Weiterführung Sozialticket ab 1. September 2025
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 1945/25
Ö 6.2
Mehr Gesundheitsversorgung dort, wo sie gebraucht wird – für ein Modellprojekt Gesundheitskiosk
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 1273/25
Ö 6.3
Waschbus für Wohnungslose Menschen
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 1443/25
Ö 6.4
Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1844/25
Ö 6.5
Erfurter Gemeinschaftsunterkünfte brauchen ein Qualitätsmanagement
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 1884/25
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Aktueller Stand zur Erstellung des Erfurter Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
BE: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1791/25
Ö 7.2
Prüfungsbericht zur überörtlichen Prüfung "Digitalisierung der Thüringer Gesundheitsämter" des Thüringer Rechnungshofes
BE: Leiterin des Amtes für Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1421/25
Ö 7.3
Erfurter Suchthilfestatistik 2024 der Koordinierungsstelle Psychiatrie und Sucht
BE: Leiterin des Amtes für Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1806/25
Ö 7.4
Erfurter Mietspiegel 2025
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1677/25
Ö 7.5
Information über die Umsetzung des Erfurter Suchtpräventionskonzeptes/Maßnahmenplan
BE: Leiterin des Gesundheitsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1873/25
Ö 7.6
Mündliche Informationen
 
Ö 7.7
Sonstige Informationen