Sitzung
SAG/004/2025
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
20.05.2025
Zeit
17:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Stand der Umsetzung des Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0177/25
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
2. Förderrunde zur Förderung sozialräumlicher Projekte der freien Wohlfahrtspflege nach der FRLSozialesEF im Jahr 2025
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1200/25
Ö 6.2
Vorstellung der Frauenzentren in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister;
Vertreter des FrauenZentrum Erfurt;
Vertreter des Brennessel e.V. - Zentrum gegen Gewalt an Frauen

Beschluss: kein Votum

 1304/25
Ö 7
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1585/24
Ö 7.1.1
Antrag der Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1585/24 - Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.2
Keine Zeltlager in Erfurt: Taskforce für eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zurückgezogen

 1817/24
Ö 7.3
Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: kein Votum

 0785/25
Ö 7.3.1
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0785/25 - Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: kein Votum

 1234/25
Ö 7.4
Sachstand Umsetzung ThINKA-Projekte Erfurt, Abschluss von Kooperationsvereinbarungen
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0981/25
Ö 7.5
Stipendienprogramm der Stadt Erfurt für Zahnmedizinstudenten zur Sicherung der zahnärztlichen Versorgung in Kooperation
BE: Vertreter Fraktion der AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1205/25
Ö 7.6
Weiterführung Sozialticket ab 1. September 2025
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1250/25
Ö 7.7
Mehr Gesundheitsversorgung dort, wo sie gebraucht wird – für ein Modellprojekt Gesundheitskiosk
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 1273/25
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Festlegung aus der öffentl. Sitzung des SAG vom 18.02.2025 zu TOP 5.2 – DS 0251/25 - Förderung von Projekten und Maßnahmen des LSZ im Jahr 2025/ hier: Negativliste
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0547/25
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Konzeption Erfurter Seniorenpass
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1246/25
Ö 9.2
Mündliche Informationen
 
Ö 9.3
Sonstige Informationen