Sitzung
SBUKV/009-2/2025
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
04.12.2025
Zeit
18:16-19:08 Uhr

Beginn 18:16 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Komplexprojekt Kurt-Schumacher-Straße ICE City - Bestätigung der Entwurfsplanung
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 2517/24
Ö 3.2
Komplexprojekt Mehringstraße - Bestätigung der Entwurfsplanung
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0964/25
Ö 3.3
Förderung einer Klimaanpassungsmaßnahme in der Erfurter Innenstadt auf Initiative des Arbeitskreises Innenstadtprofilierung
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2384/25
Ö 7
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.6
Effektiver Sonnenschutz in der Stadt - Maßnahmenkonzept zum Schutz der Bürger
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zurückgezogen

 1906/25
Ö 7.6.1
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1906/25 - Effektiver Sonnenschutz in der Stadt - Maßnahmenkonzept zum Schutz der Bürger

Beschluss: zurückgezogen

 2677/25
Ö 7.8
Maßnahmen zum Hitzeschutz in Erfurter Kindergärten umsetzen
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 1981/25
Ö 7.8.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1981/25 - Maßnahmen zum Hitzeschutz in Erfurter Kindergärten umsetzen

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

 2621/25
Ö 7.8.2
Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1981/25 – Maßnahmen zum Hitzeschutz in Erfurter Kindergärten umsetzen

Beschluss: bestätigt

 2888/25
Ö 7.10
Vorrang für Brachflächennutzung vor Neuversiegelung
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 2299/25
Ö 7.11
Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen!
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2300/25
Ö 7.11.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2300/25 -Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen!

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

 2381/25
Ö 7.11.2
Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2300/25 - Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen!

Beschluss: bestätigt

 2803/25
Ö 7.14
Antrag auf Sanierung und Anpassung des Feuerwehrgerätehauses Möbisburg/Rhoda
BE: Ortsteilbürgermeister Möbisburg/Rhoda
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2388/25
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.4
Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 28.08.2025 zur Drucksache 1407/25 "Zustand und Sanierungsbedarf des Bürgerhauses Möbisburg" - weitere Nachfragen
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2087/25