SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 20.11.2025

Sitzung

SBUKV/009-1/2025

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

20.11.2025

Zeit

17:01-19:20 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2025-11-20 Stand 2025-11-06

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Grundsatzbeschluss Bau-Turbo - Baustein 1 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt	2794/25	Drucksache
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Komplexprojekt Kurt-Schumacher-Straße ICE City - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt	2517/24	Drucksache Anlage 9 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Gestaltungslageplan Anlage 3.1 Straßenquerschnitt A-A Anlage 3.2 Straßenquerschnitt B-B Anlage 3.3 Straßenquerschnitt C-C Anlage 3.4 Straßenquerschnitt D-D Anlage 4 Folgekostenberechnung Anlage 5 Bauablaufplan
Ö 3.2	Komplexprojekt Mehringstraße - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt	0964/25	Drucksache Anlage 8 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Straßenquerschnitte Anlage 5 Folgekostenberechnung Anlage 4 Erläuterungsbericht Anlage 6 Bauablaufplan
Ö 3.3	Förderung einer Klimaanpassungsmaßnahme in der Erfurter Innenstadt auf Initiative des Arbeitskreises Innenstadtprofilierung BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: vertagt	2384/25	Drucksache Anlage 1: Projektantrag Dachfarm Erfurt Anlage 3: Projektdarstellung Dachfarm Anlage 5: Begründung Dringlichkeit
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 02.10.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Feldhamsterschutz am Schulstandort Blumenstraße Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0740/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Preisgebundene Wohneinheiten in Erfurt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1913/25	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Wettbewerb Entente Florale Europa 2022 Fragesteller: Fraktion Die Linke, Herr Stampf hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2234/25	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Modellvorhaben Erfurt Südost - Neugestaltung Freizeitfläche Singerstraße – Bestätigung Vorentwurfsplanung BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: abgesetzt	1442/25	Drucksache Anlage 1 - Bergsportpark Dokumentation Vorentwurfsplanung Anlage 2 - Bergsportpark Vorzugsvariante 1 Gipfelplateau Anlage 3 - Kostenschätzung Vorzugsvariante 1 Gipfelplateau Anlage 4 - Folgekostenberechnung Vorzugsvariante 1 Gipfelplateau Anlage 5 - Kostenschätzung Kostenvariante 2 Vorzugsvariante 1 Gipfelplateau
Ö 6.2	Widmung Parkplatz Europaplatz (Gleisschleife) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1742/25	Drucksache Anlage Lageplan
Ö 6.3	Widmung der Straße "Das Querigfeld" in Frienstedt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1496/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.4	Neubau 2. BA Erweiterung mit Mensa für die Grundschule 19 "Christian Reichardt", Im Gebreite 34, Erfurt BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1862/25	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Zeichnungen mit Lageplan Anlage 4 - Rahmenterminplan Anlage 5 - Folgekostenberechnung
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt	0557/25	Drucksache Anlage 1a - Rahmenplan Petersberg Anlage 1b - Rahmenplan Petersberg Vertagungsantrag
Ö 7.1.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0557/25 - Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 Beschluss: vertagt	1514/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.1.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0557/25 - Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 Beschluss: vertagt	1532/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0557/25 - Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 Beschluss: vertagt	1952/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0628/25	Drucksache Anlage 1 - Stellplatzsatzung Analge 2 - Synopse
Ö 7.2.1	1. Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS) Beschluss: bestätigt	2273/25	Drucksache Anlage 1 – geänderte Anlage 1: Stellplatzsatzung Anlage 2 – geänderte Anlage 2: Synopse
Ö 7.2.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltung: 4, Befangen: 0	2372/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2.3	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0628/25 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze und Kfz-Stellplätze (Stellplatzsatzung - SpS) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2780/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Sicherheit für Fußgänger und Radverkehr BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1238/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1238/25 - Sicherheit für Fußgänger und Radverkehr Beschluss: vertagt	1912/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Ablöse von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	1582/25	Drucksache Anlage 1 - Konzeption Stellplatzablösesatzung Anlage 2 - Stellplatzablösesatzung Anlage 3 - Synopse Antrag auf Vertagung der Fraktionen CDU und SPD & PIRATEN
Ö 7.5	Verkehrsberuhigung östlicher Domplatz BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1774/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1774/25 - Verkehrsberuhigung östlicher Domplatz Beschluss: vertagt	2208/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6	Effektiver Sonnenschutz in der Stadt - Maßnahmenkonzept zum Schutz der Bürger BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1906/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1906/25 - Effektiver Sonnenschutz in der Stadt - Maßnahmenkonzept zum Schutz der Bürger Beschluss: vertagt	2677/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.7	Grünachse östlicher Flutgraben - Promenade und Radring BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1914/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8	Maßnahmen zum Hitzeschutz in Erfurter Kindergärten umsetzen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1981/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1981/25 - Maßnahmen zum Hitzeschutz in Erfurter Kindergärten umsetzen Beschluss: vertagt	2621/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.9	Förderprogramm für erdgebundene Wandbegrünung BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 4, Befangen: 0	2201/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.10	Vorrang für Brachflächennutzung vor Neuversiegelung BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	2299/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.11	Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen! BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	2300/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.11.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2300/25 -Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen! Beschluss: vertagt	2381/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.11.2	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2300/25 - Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen! Beschluss: vertagt	2803/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.12	Friedhofsgebührensatzung -FriedhGebSEF- BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes hinzugezogen: betroffene Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2340/25	Drucksache Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Anlage 2 Synopse Friedhofsgebührensatzung
Ö 7.12.1	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN zur Drucksache 2340/25 – Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2725/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.12.2	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2340/25 – Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 4, Befangen: 0	2793/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.13	Informationsschilder an Baustellen im Fußgängerbereich zur besseren Bürgerinformation BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2355/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.14	Antrag auf Sanierung und Anpassung des Feuerwehrgerätehauses Möbisburg/Rhoda BE: Ortsteilbürgermeister Möbisburg-Rhoda hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	2388/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.15	Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz BE: Ortsteilbürgermeister Berliner Platz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: abgesetzt	2540/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.16	Gehwege und Blindenleitstreifen freihalten: E-Roller-Abstellzonen in der Erfurter Innenstadt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	2626/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 05.04.2022 - Sachstand Umsetzung Hochwasserschutzkonzept (halbjährliche Berichterstattung) BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt hinzugezogen: betroffene Ortsteilbürgermeister Beschluss: vertagt
Ö 8.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 17.07.2025 zum TOP 6.4 – Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2025 - Evaluation Förderung zur nachhaltigen Stadtentwicklung 2024 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2028/25	Drucksache Stellungnahme Amt 31 Anlage 1 zur Stellungnahme
Ö 8.3	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 28.08.2025 zur Drucksache 1453/24 "Sanierung Internat und Spezialschulteil des Albert-Schweitzer-Gymnasiums" - Kriterien/Anforderungen an mögliche Ausweichobjekte BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2085/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 28.08.2025 zur Drucksache 1407/25 "Zustand und Sanierungsbedarf des Bürgerhauses Möbisburg" - weitere Nachfragen BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	2087/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 02.10.2025 zur Drucksache 1581/25 "Rad- und Gehweg Friedrich-Ebert-Straße entlang des Südparks-Bestätigung der Entwurfsplanung" BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2433/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 02.10.2025 zur Drucksache1393/25 "Generalsanierung (LP2) Ausweichschulstandort Südost Hermann-Brill-Str. 129/131 99099 Erfurt - Zustand Spannbetondecken BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2534/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Sachstandsinformation Verkehrsorganisation Wenigemarkt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2414/24	Drucksache
Ö 9.2	Beendigung des Projektes „Blumenampeln" zum Ende des Jahres 2025 BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2096/25	Drucksache
Ö 9.3	Naturschutzbeirat der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Erfurt BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2304/25	Drucksache
Ö 9.4	Sachstandsbericht zur Erarbeitung der Nahverkehrsplanes 2026 - 2030 der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2628/25	Drucksache
Ö 9.5	Mündliche Informationen
Ö 9.5.1	Geibelstraße - Eichendorffstraße Fragesteller: Herr Frenzel, Fraktion SPD & PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2758/25	Drucksache
Ö 9.6	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr