SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 05.06.2025

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Grundschule 19 Christian Reichart - Bestätigung Vorentwurfsplanung Außenanlagen Bauabschnitte 2 + 3 BE: Leiterin des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: vertagt	0802/25	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht inkl. KoSch Außenanlage Anlage 2 Lageplan Vorentwurf Vorzugsvariante Außenanlage Anlage 3 Lageplan Übersicht Bauabschnitte Außenanlage Anlage 4 Folgekostenberechnung Außenanlage Anlage 5 Erläuterungsbericht inkl. KoSch Tiefbau- und Erschließungsplanung Anlage 6 Koordinierter Leitungsplan Tiefbau- und Erschließungsplanung
Ö 3.2	Grundsatzbeschluss zum Neubau von zwei Zwei-Feld-Hallen in Erfurt-Stotternheim und Erfurt-Ilversgehofen BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Stotternheim Beschluss: vertagt	1207/25	Drucksache Anlage 3 – Eckpunktepapier inklusive Raumprogramm und Bewertungsmatrix
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 03.04.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Umsetzungsstand der Drucksache 2367/19 - Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichen Energieerzeugungsanlagen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	0228/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Folgewirkungen für Schrumpfungsprozesse in Thüringen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	0343/25	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Präventive Maßnahmen gegen Vandalismus an Schulen und Turnhallen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0350/25	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Einbruchmeldeanlagen und deren Notwendigkeit an Schulen und Turnhallen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0351/25	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Finanzierung und Priorisierung von Sicherheitsmaßnahmen an Schulen und Turnhallen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0352/25	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Anforderungen von Versicherungen an Einbruchmeldeanlagen in Schulen und Turnhallen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0354/25	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Neugestaltung Hanseplatz, Fragesteller, Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0412/25	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Aktueller Stand Hitzeaktionsplan, Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0489/25	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Bio-Fairtrade Stadt Erfurt Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0610/25	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT 763 und Bürgerbeteiligung Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	0614/25	Drucksache Antwort Anlage zur Antwort
Ö 5.11	Nutzung von Laternen als Ladestationen für E-Autos Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0651/25	Drucksache Antwort
Ö 5.12	Bauablaufplan - Komplex Martin-Andersen-Nexö-Straße Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz und Herr Prechtl hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0664/25	Drucksache Antwort
Ö 5.13	Umgang mit der “Alten Schule“, Büßlebener Straße 8, Flur 2, Flurstück 173/4 Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Urbich, Herr Fitzenreiter hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0738/25	Drucksache Antwort
Ö 5.14	Zustand Nebenstraßen insbesondere der Schlaglöcher Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0816/25	Drucksache Antwort
Ö 5.15	Trinkbrunnen in Erfurt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0896/25	Drucksache Antwort
Ö 5.16	Bebauungsplan ALT683 "ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor/Turm West" Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	0913/25	Drucksache Antwort
Ö 5.17	Kosten in der Zukunft: Welche Effizienzmaßnahmen der energetischen Sanierung sind für das Technische Rathaus geplant? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1092/25	Drucksache Antwort
Ö 5.18	Ferienwohnungen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	1122/25	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Komplexmaßnahme Geschwister-Scholl-Straße Süd - Bestätigung der Vorzugsvariante der Vorplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2533/24	Drucksache Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2.1 Lageplan Var1-1 Anlage 2.2 Lageplan Var1-2 Anlage 2.3 Lageplan Var2-1 Anlage 2.4 Lageplan Var2-2 Anlage 2.5 Lageplan Beleuchtung Anlage 3.1 Straßenquerschnitt Var. 1 Anlage 3.2 Straßenquerschnitt Var. 2 Anlage 4.1 Erläuterungsbericht Anlage 4.2 Fotodokumentation Anlage 5 Folgekosten Anlage 6 Bauablaufplan
Ö 6.2	Einziehung eines Teilbereichs der Straße Hanoier Straße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Berliner Platz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0208/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.3	Einziehung eines Teilbereichs der Straße Baumerstraße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0213/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.4	Einziehung ehemaliger Parkplatz "Am Waldkasino" BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0214/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.5	Widmung Zum Trucktal BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0216/25	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.5.1	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 03.04.2025 zur Drucksache 0216/25 Widmung Zum Trucktal BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1025/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Gefahrenschutzzentrum St.-Florian-Straße 4 - Errichtung Büro- und Lagercontainer BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0880/25	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Pläne
Ö 6.7	Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Ilversgehofen, Vollbrachtstraße in Erfurt BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0881/25	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lagepläne Anlage 3 - Pläne
Ö 6.8	Neubau Regionalleitstelle Mitte und Freiwillige Feuerwehr Marbach in Erfurt, St.-Christophorus-Straße BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Marbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1030/25	Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Freianlagenplan Anlage 4 - Pläne
Ö 6.9	Neubau Schulcampus Greifswalder Straße BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: vertagt	1058/25	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - allg Lageplan neues Flurstück Anlage 3 - Freianlagenplan Anlage 4 - Pläne Flächenberechnung
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Bebauungsplan ALA518 "Alach, An der Nesse" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Alach Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0	0375/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Aufstellungsbeschluss Nr. 063/2000 vom 19.04.2000
Ö 7.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV768 „Lebensmittelmarkt nördlich Eislebener Straße"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Vorhabenträgers Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1035/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 3 - Lageplan
Ö 7.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1035/24 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV768 „Lebensmittelmarkt nördlich Eislebener Straße"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1541/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Bebauungsplan JOV754 „Schulcampus Greifswalder Straße“ - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt	0301/25	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze Anlage 1.2 - Abgrenzung Bebauungsplangebiet JOV416 Anlage 2 - Bebauungplan Entwurf Anlage 3 - Begründung zum Entwurf Anlage 9.1 - Zwischenabwaegung öffentlich Anlage 10.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 B-Plan Anlage 10.2 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Begründung Anlage 11 - Umweltbezogene Stellungnahmen
Ö 7.4	Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Planungsbüros Beschluss: vertagt	0557/25	Drucksache Anlage 1a - Rahmenplan Petersberg Anlage 1b - Rahmenplan Petersberg Vertagungsantrag
Ö 7.4.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0557/25 - Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 Beschluss: vertagt	1514/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4.2	Antrag Fraktion CDU zur Drucksache 0557/25 - Fortschreibung Rahmenplan Petersberg 2025 Beschluss: vertagt	1532/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Gestaltungssatzung für die Altstadt von Erfurt- (GES001) BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt	0657/25	Drucksache Anlage 2 - Geltungsbereich, Anlage 1 zur Satzung Anlage 3 - Abgrenzung der Fläche des Kulturdenkmals "Kloster- und Befestigungsanlage Petersberg", Anlage 2 zur Satzung Anlage 7 - Übersichtsplan Anlage 1 - Satzungstext Anlage 4 - Handlungsanweisung Markisen Anlage 6 - Begründung
Ö 7.6	Keine Zerschneidung der Fußachse in die ICE-City BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	0855/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0855/25 - Keine Zerschneidung der Fußachse in die ICE-City Beschluss: vertagt	1004/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6.2	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV 27.02.2025 zum TOP 8.1 - Sachstandsbericht ICE-City-Ost- DS 2491/24 hier: Standort Quartiergarage BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	0654/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6.3	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 03.04.2025 zur Drucksache 0855/25 - Keine Zerschneidung der Fußachse in die ICE-City BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	1026/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.7	Erarbeitung eines Konzeptes für die Schaffung notwendiger barrierearmer bzw. barrierefreier Wohnungen in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	0916/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8	Entsiegelungsstrategie der Stadt Erfurt BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1163/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.9	Sicherheit für Fußgänger und Radverkehr BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1238/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.10	Gibs ab, bevors brennt. Pilotprojekte zur Prüfung von Rücknahme und Pfandpflicht für Altbatterien BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1248/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.11	Förderprogramm für die Umgestaltung von Vorgärten BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	1300/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.12	Zukunft Bahnhof Vieselbach: Ankauf der Alten Ladestraße für verbesserte Mobilität und Lebensqualität BE: Vertreter der Fraktionen CDU und SPD & PIRATEN, Ortsteilbürgermeister Vieselbach hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	1376/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.13	Optimierung und barrierefreie Gestaltung des Bürgerhauses Möbisburg-Rhoda BE: Ortsteilbürgermeister Möbisburg-Rhoda hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1401/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.14	Entwicklung des Erfurter Wohnungsmarktes BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	1428/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.15	Verstärkte Anwendung von Baugeboten nach § 176 BauGB zur Beseitigung sogenannter "Schrottimmobilen" BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	1431/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.16	"Abpflastern" für mehr Hitzeschutz in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1436/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.17	Förderung und strategischer Ausbau von öffentlichen Trinkbrunnen mit Fokus auf Quartiere außerhalb der Innenstadt BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1437/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	0356/20	Drucksache Stellungnahme v. 06.03.2025
Ö 8.2	Festlegung aus der öffentl. Sitzung SBUKV vom 23.01.2025 DS 1044/24 - TOP 6.2 - Komplexobjekt Graf-Gotter-Straße Süd in Molsdorf - Bestätigung der Entwurfsplanung/ hier: Ergebnisse Prüfauftrag Wegführung Fahrradweg BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0368/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Festlegung aus der öffentl. Sitzung SBUKV vom 23.01.2025 DS 1484/24 + DS 0187/25 - TOP 6.3 und 6.3.1 - Neubau Schulsporthalle für die GEM 6 in Hochheim/ hier: Standortprüfung Kegelbahn BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0370/25	Drucksache Stellunganhme
Ö 8.4	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV 27.02.2025 zum TOP 3.1 - Komplexprojekt Grüne Clara - Bestätigung der Entwurfsplanung – DS 0244/25 hier: Folgekosten Grünanlagen BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0652/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV 27.02.2025 zum TOP 4.6 - Selbstverpflichtung zum Baumschutz und das Baumkataster – DS 0080/25 hier: Nachpflanzungsstrategie BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0653/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV 27.02.2025 zum TOP 4.5 - Mobiliar im öffentlichen Raum am Beispiel Anger – DS 2474/24 hier: Verbleib Mobiliar BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0656/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.7	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 03.04.2025 zur Drucksache 0242/25 Carsharing-Parkplätze BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1021/25	Drucksache 14 K 491 23 Urteil 20240220 Stellungnahme
Ö 8.8	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 03.04.2025 zur Drucksache 2284/24 "Berliner Straße FöZ05/GEM10 - Bestätigung Vorentwurfsplanung Freianlagen" BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1023/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Information zum Beschluss des Stadtrates (DS1388/24) - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2417/24	Drucksache
Ö 9.2	Erhebung Abfallgebühren 2025 auf Grundlage der 3. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0914/25
Ö 9.3	Information aus der Verwaltung - Ablaufschema Bauinvestitionsvorhaben Amt für Gebäudemanagement BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	1090/25	Drucksache
Ö 9.4	Mündliche Informationen
Ö 9.5	Sonstige Informationen

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr