Sitzung
JHA/II/010/2025
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
27.11.2025
Zeit
17:02-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Information zu Sanierung Jugendhäuser - aktualisierte Liste - 2025
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2593/25
Ö 3.2
Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen – Information zu Antragsverfahren 2026
BE: Vertreter des Dezernats für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2706/25
Ö 3.3
Kita-Moratorium Erfurt – Fachkräfte sichern, Strukturen bedarfsgerecht entwickeln, Qualität frühkindlicher Bildung erhalten
BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen: Vertreter des Dezernats für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 2840/25
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 5.1
Einrichtung eines Unterausschusses "Hilfen zur Erziehung"
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2550/25
Ö 5.2
Einrichtung eines Unterausschusses "Kinder-, Jugend- und Familienförderung"
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2566/25
Ö 5.3
Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans 2023 bis 2027 - Maßnahmenpunkt XI: Stellenaufwertung der Jugendverbandsarbeit
BE: Herr Fuchs, Mitglied des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2718/25
Ö 5.3.1
Antrag zur Drucksache 2718/25 - Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans 2023 bis 2027 - Maßnahmenpunkt XI: Stellenaufwertung der Jugendverbandsarbeit

Beschluss: bestätigt

 2855/25
Ö 5.4
Zusätzliche Mittelbereitstellung zur Deckung der Betriebskosten
BE: Herr Uhlig, Mitglied des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zurückgezogen

 2747/25
Ö 5.5
Entwicklung eines Verfahrens zur Finanzierung durch Abschlagszahlungen
BE: Herr Uhlig, Mitglied des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 2748/25
Ö 5.6
Erfurt ist kinderfreundliche Landeshauptstadt
BE: Herr Mroß, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 2751/25
Ö 5.7
Aufnahme des „Erfurter Fanprojektes" in den Kinder- und Jugendförderplan
BE: Herr Mroß, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 2752/25
Ö 5.8
8. Änderungssatzung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erfurt
BE: Herr Mroß, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 2753/25
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltsplan 2026/2027
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 2401/25
Ö 6.1.1
1. Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2401/25 - Haushaltssatzung 2026/27 und Haushaltsplan 2026/27

Beschluss: bestätigt

 2801/25
Ö 6.2
2. Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2023 - 2027
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 2609/25
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 22.05.2025 zum TOP 8.2 - Aktionsplan Kinderarmut (Drucksache 2524/24) - hier: "Erfurter Präventionsketten"
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 1465/25
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 25.09.2025 zum TOP 7.1 - Änderung der Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung 2024 - 2028 (Drucksache 1740/25) - hier: Finanzierung der Mehrausgaben
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2382/25
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Prüfergebnis Teilnahme am Programm "Kinderfreundliche Kommunen"
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1718/25
Ö 8.2
Bericht Verfahrenslotse gem. §10b SGB VIII Berichtszeitraum 01.2025 - 06.2025
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: vertagt

 2338/25
Ö 8.3
Pauschalierung von Sachkosten im Bereich der Hilfen zur Erziehung
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 2554/25
Ö 8.4
Umsetzungsstand zur Drucksache 1454/25
BE: Frau Reißig Cajamarca, beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2761/25
Ö 8.5
Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.)
BE: Leiter des Jugendamtes
 
Ö 8.6
Sonstige Informationen