SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 16.12.2025

Sitzung

HAS/015/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

16.12.2025

Zeit

17:09-18:42 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 02.12.2025

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:09 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Alte Synagoge personell besetzen: Stellenausschreibungen jetzt! BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2889/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Berufung der Wahlleitung und stellvertretenden Wahlleitung der Landeshauptstadt Erfurt für die Ortsteilbürgermeisterwahl im Frühjahr 2026 BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2911/25	Drucksache
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 4.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Neufassung der Hauptsatzung BE: Leiterin des Rechtsamtes Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0891/25	Drucksache Anlage 1 - Hauptsatzung Neufassung Anlage 2 - Synopse
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0891/25 - Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2629/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.1.2	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0891/25 –Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	2986/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Ehrungssatzung der Landeshauptstadt Erfurt, 1. Änderung der Hauptsatzung BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2222/25	Drucksache Anlage 2 - 1. Änderung der Hauptsatzung Anlage 2.1 - Synopse der Hauptsatzungsänderungen Anlage 3 - Ehrungssatzung der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 5.2.1	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 2222/25 – Ehrungssatzung der Landeshauptstadt Erfurt, 1. Änderung der Hauptsatzung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0	2985/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Berufung eines sachkundigen Bürgers für das Schülerparlament BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2572/25	Drucksache
Ö 5.4	Neuwahl stellvertretendes Mitglied des Umlegungsausschusses BE: Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften Beschluss: kein Votum	2681/25	Drucksache
Ö 5.5	Evaluation der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Erfurt und Neuausrichtung der internationalen Zusammenarbeit BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2741/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.6	Änderung der Besetzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2762/25	Drucksache
Ö 5.6.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2762/25 - Änderung der Besetzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt Beschluss: bestätigt	2936/25	Drucksache
Ö 5.7	Außertarifliche Entlohnung der Verwaltungsdirektion Theater Erfurt BE: Komm. Leiter des Personal- und Organisationsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2827/25	Drucksache
Ö 5.8	Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und mehrerer Stellvertreter für den Stadtjugendring Erfurt in den Jugendhilfeausschuss BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: kein Votum	2857/25	Drucksache
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Mündliche Informationen
Ö 6.2	Neue Verteilstruktur für das Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister hinzugezogen: Pressesprecherin Beschluss: zur Kenntnis genommen	2841/25	Drucksache Anlage 1 - Auflistung der künftigen Abholstationen (Stand 25.11.2025
Ö 6.3	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:09 Uhr