SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 04.11.2025

Sitzung

HAS/013/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

04.11.2025

Zeit

17:00-17:49 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 21.10.2025

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Social Media der Landeshauptstadt Erfurt Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Schade BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1185/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Verwaltungsdirektor: Wie baut der Oberbürgermeister die Kulturdirektion um? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2110/25	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Kulturförderverwaltung: Wann erfolgt die Ausschreibung für die offene Stelle? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2113/25	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Einstellungsstopp nach Kampagne zur Mitarbeiterwerbung Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2253/25	Drucksache Antwortentwurf
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Neufassung der Hauptsatzung BE: Leiterin des Rechtsamtes Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: vertagt	0891/25	Drucksache Anlage 1 - Hauptsatzung Neufassung Anlage 2 - Synopse
Ö 6.2	Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1763/25	Drucksache Anlage 1 - Neufassung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Synopse
Ö 6.2.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1763/25 - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1959/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1763/25 – Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seine Ausschüsse Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2676/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Beanstandung des Beschlusses vom 25.06.2025 zur Vertagung der Angelegenheit Tagesordnungspunkt 8.56 (Drucksache 1553/25) BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1878/25	Drucksache
Ö 6.4	Änderung der Besetzung der Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften Hier: Neubesetzung Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH – ega BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen, Beteiligung und Theater Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2148/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss für die Fraktion AfD BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2149/25	Drucksache
Ö 6.6	Empfehlung an den Oberbürgermeister: Nachtkulturbeauftragte ausschreiben! BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2171/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7	Ehrungssatzung der Landeshauptstadt Erfurt, 1. Änderung der Hauptsatzung BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2222/25	Drucksache Anlage 2 - 1. Änderung der Hauptsatzung Anlage 2.1 - Synopse der Hauptsatzungsänderungen Anlage 3 - Ehrungssatzung der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 6.8	Vereinfachtes Verfahren zur Verwendung der Ortsteilmittel nach § 4 BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt Beschluss: vertagt	2339/25	Drucksache Stellungnehme
Ö 6.9	Änderung der Besetzung des Hauptausschusses Fraktion Die Linke BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2363/25	Drucksache Anlage 1- Ausschussbesetzung Hauptausschuss
Ö 6.9.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2363/25 - Änderung der Besetzung des Hauptausschusses Fraktion Die Linke Beschluss: bestätigt	2614/25	Drucksache Anlage 2 - Stellvertreter Hauptausschuss CDU Anlage 3 - Stellvertreter WuB-WA CDU
Ö 6.9.2	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2363/25 - Änderung der Besetzung des Hauptausschusses Fraktion Die Linke Beschluss: bestätigt	2624/25	Drucksache
Ö 6.10	Abberufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2421/25	Drucksache
Ö 6.11	Minimale Grundsanierung sichert Zukunft des ehemaligen Kindergarten "Bussi Bär" BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt/Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: vertagt	2452/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 26.08.2025 - TOP 5.6. Gemeinwohlorientierung und städtische Rolle beim "RUN Thüringer Unternehmenslauf" (Drucksache 1547/25) BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2053/25	Drucksache Stellungnahme D04
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr