SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 30.09.2025 - 17:01-17:34 Uhr

Sitzung

HAS/012/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

30.09.2025

Zeit

17:01-17:34 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 18.09.2025

Niederschrift öffentlich HAS

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Social Media der Landeshauptstadt Erfurt Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Schade BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1185/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Frauen in Führungspositionen der Stadtverwaltung Erfurt und ihrer Beteiligungsunternehmen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: zur Kenntnis genommen	1409/25	Drucksache Antwort final Anlage neu - Frauen in Führungspositionen in den Beteiligungsunternehmen der Stadt Erfurt
Ö 5.2.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 26.08.2025 - TOP 5.4. - Frauen in Führungspositionen der Stadtverwaltung Erfurt und ihrer Beteiligungsunternehmen (Drucksache 1409/25) hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: zur Kenntnis genommen	2052/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Umsetzung Antidiskriminierungskonzept: Weshalb verzögert sich die Ausschreibung / Interessensbekundung der unabhängigen Antidiskriminierungsberatungsstelle? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2115/25	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Sitzungsplanung des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2026 BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2184/25	Anlage 1 – Sitzungsplanung 2026
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Neufassung der Hauptsatzung BE: Leiterin des Rechtsamtes Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0891/25	Drucksache Anlage 1 - Hauptsatzung Neufassung Anlage 2 - Synopse
Ö 7.2	Empfehlung an den Oberbürgermeister: Nachtkulturbeauftragte ausschreiben! BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2171/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen