SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 16.09.2025

Sitzung

HAS/011/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

16.09.2025

Zeit

17:00-18:09 Uhr

Beschluss

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 02.09.2025

Niederschrift öffentlich HAS

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 4

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 1

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 2

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 3

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Änderung der Ausschussbesetzung der Fraktion AfD BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2121/25	Drucksache Anlage 1
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Entsendung sachkundiger Bürger für Fraktion Mehrwertstadt in den KuT BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2159/25	Drucksache
Ö 3.2	Berufung sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Bildung und Schulsport für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2247/25	Drucksache
Ö 3.3	Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung für die Fraktion DIE LINKE BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2268/25	Drucksache
Ö 4	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 4.1	Beratungsverlauf zum Haushalt 2026/2027 - Änderung der Sitzungsplanung BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2044/25	Drucksache Anlage 1 - Beratungsverlauf Anlage 2 - Anhörung Anlage 3 - Ortsteilratssitzung Anlage 4 - Änderung Sitzungsplan
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle BE: Vertreter der Fraktionen Fraktion SPD & PIRATEN; Fraktion Die Linke; Fraktion Mehrwertstadt; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: zurückgezogen	1593/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: kein Votum	0785/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0785/25 - Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt Beschluss: zurückgezogen	1234/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0785/25 - Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt Beschluss: kein Votum	1572/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	1763/25	Drucksache Anlage 1 - Neufassung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Synopse
Ö 5.3.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1763/25 - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	1959/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.4	Berufung der Wahlleitung und stellvertretenden Wahlleitung der Landeshauptstadt Erfurt für die Ortsteilbürgermeisterwahlen 2025 BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1903/25	Drucksache
Ö 5.5	Stele zur Würdigung von Gert Schramm BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1929/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.6	Umsetzung der Einführung eines vergünstigten Schülertickets - Änderung zum StR-Beschluss vom 25.06.2025 zur DS 1703/25 BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1969/25	Drucksache
Ö 5.6.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1969/25 - Umsetzung der Einführung eines vergünstigten Schülertickets - Änderung zum StR-Beschluss vom 25.06.2025 zur DS 1703/25 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2195/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.6.2	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1969/25 - Umsetzung der Einführung eines vergünstigten Schülertickets - Änderung zum StR-Beschluss vom 25.06.2025 zur DS 1703/25 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2209/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Mündliche Informationen
Ö 6.2	Sonstige Informationen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr