Sitzung
BuS/005/2025
Gremium
Ausschuss für Bildung und Schulsport
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
02.09.2025
Zeit
17:02-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Internationaler Schüleraustausch in Erfurt
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Grenzdörffer
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0778/25
Ö 5.2
Umsetzungsstand Stadtratsbeschluss DS 0325/24 „Maßnahmenkatalog gegen Mobbing und Gewalt an Schulen“
Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Tallai
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1193/25
Ö 5.3
Kommunales Schulbudget der Stadt Erfurt
Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Tallai
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1388/25
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum
BE: Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0872/25
Ö 6.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0872/25 - Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum
BE: Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 1600/25
Ö 6.1.2
Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 0872/25 – Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum
BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 2047/25
Ö 6.2
Veröffentlichung einer Übersicht barrierefreier Schulen, Horte und Kindergärten auf der städtischen Homepage
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend, Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1915/25
Ö 6.3
Schulstandort Grünstraße zukunftsfähig entwickeln
BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1971/25
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 26.11.2024 - TOP 4.1. und 4.1.1. ... Sonderprogramm "Digitalpakt Schule" ... (Drucksachen 0647/24, 2097/24)
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2398/24
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 10.06.2025 zum TOP 5.4 – Drucksache 0486/25 Anmeldezahlen an Erfurter Schulen
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1616/25
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 10.06.2025 zum TOP 6.1 – Drucksache 0872/25 Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum – Prüfung von Fördermitteln
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1618/25
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.1.1
Stadtteilbibliothek Ortsteil Melchendorf
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Mroß
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1560/25
Ö 8.1.2
Umsetzung Hitzeschutz an Schulen
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2084/25
Ö 8.1.3
Nicht genutzte Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm DigitalPakt Schule in Thüringen
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2092/25
Ö 8.2
Sonstige Informationen