Sitzung
HAS/010/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
26.08.2025
Zeit
17:00-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Zur Nutzung und Effizienz des Mängelmelders der Stadt Erfurt
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 1080/25
Ö 5.2
Mitgliedschaft in Verbünden und Netzwerken
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1121/25
Ö 5.3
Zuordnung Gesundheitsamt ins Dezernat 03
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 1208/25
Ö 5.4
Frauen in Führungspositionen der Stadtverwaltung Erfurt und ihrer Beteiligungsunternehmen
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 1409/25
Ö 5.5
Sachstand Beteiligungsrat
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1546/25
Ö 5.6
Gemeinwohlorientierung und städtische Rolle beim „RUN Thüringer Unternehmenslauf“
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1547/25
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle
BE: Vertreter der Fraktionen Fraktion SPD & PIRATEN; Fraktion Die Linke; Fraktion Mehrwertstadt; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: vertagt

 1593/24
Ö 6.2
Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0785/25
Ö 6.2.1
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0785/25 - Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt

Beschluss: vertagt

 1234/25
Ö 6.2.2
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0785/25 - Helferportal für Menschen mit Behinderungen und für Seniorinnen und Senioren in Erfurt

Beschluss: vertagt

 1572/25
Ö 6.3
4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse - Dringlichkeitsanträge
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1528/25
Ö 6.3.1
Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1528/25 - 4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse - Dringlichkeitsanträge

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1678/25
Ö 6.4
Umbau der Kulturdirektion: Transparenz und Haushaltsklarheit vor Personalentscheidungen
BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1553/25
Ö 6.5
Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 1763/25
Ö 6.5.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1763/25 - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Beschluss: vertagt

 1959/25
Ö 6.6
Stele zur Würdigung von Gert Schramm
BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater

Beschluss: vertagt

 1929/25
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen