Sitzung
BuS/004/2025
Gremium
Ausschuss für Bildung und Schulsport
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
10.06.2025
Zeit
17:02-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2025

Beschluss: genehmigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Aktueller Stand: Ablehnung der Übernahme von Beförderungskosten für URB-Schüler
Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Urbich, Herr Fitzenreiter
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zurückgezogen

 2243/24
Ö 5.2
Nutzung des Schulbudgets an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0482/25
Ö 5.3
Unterrichtsausfall an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0485/25
Ö 5.4
Anmeldezahlen an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0486/25
Ö 5.5
Versetzungen und Schulabgänge an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0487/25
Ö 5.6
Internationaler Schüleraustausch in Erfurt
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Grenzdörffer
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0778/25
Ö 5.7
Ehemalige Gesundheitsschule als Ausweichquartier für das Gymnasium 11
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1027/25
Ö 5.8
Entwicklung Budgets für Schulaufwand
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Warnecke
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1073/25
Ö 5.9
Schülerbeförderungskostenübernahme
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1347/25
Ö 5.10
Reaktion der Stadt Erfurt auf demographische Entwicklung
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1348/25
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum
BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0872/25
Ö 6.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0872/25 - Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zurückgezogen

 1430/25
Ö 6.2
Änderung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2867/23 - Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum Stadtratsbeschluss zur Drucksache 1657/23 zur Fortschreibung des Schulnetzplans
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1157/25
Ö 6.2.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1157/25 - Änderung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2867/23 - Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum Stadtratsbeschluss zur Drucksache 1657/23 zur Fortschreibung des Schulnetzplans

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1533/25
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 28.01.2025 - TOP 5.1. - Gesperrte feuchte Kellerräume der Kooperativen Gesamtschule (Drucksache 2144/24)
BE: Beigeordneter Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0345/25
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 29.04.2025 zum TOP 7.3 – Drucksache 0346/25 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 28.01.2025 - TOP 5.4. Angestrengte Raumsituation in der Ulrich-von-Hutten-Schule (Drucksache 2476/24)
BE: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligung und Theater

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1259/25
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 29.04.2025 zum TOP 7.3 – Drucksache 0346/25 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 28.01.2025 - TOP 5.4. Angestrengte Raumsituation in der Ulrich-von-Hutten-Schule (Drucksache 2476/24)
BE: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligung und Theater

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1260/25
Ö 7.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 29.04.2025 zum TOP 6.2 – Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasiums von öffentlichen Raum
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1262/25
Ö 7.5
Festlegung aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2025 zur Drucksache 2532/24 "Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt" - hier: konkrete Schülerzahlen
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1319/25
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.1.1
Stadtteilbibliothek Ortsteil Melchendorf
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Mroß

Beschluss: vertagt

 1560/25
Ö 8.2
Sonstige Informationen