SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 02.06.2025

Sitzung

OSOE/004/2025

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

02.06.2025

Zeit

17:00-19:17 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE, Stand: 22.05.2025

Niederschrift öffentlich OSOE

Niederschrift öffentlich OSOE - Anlage

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Zivilcourage mit Substanz: Kampagne Alltagsmut wissenschaftlich evaluieren und nachhaltig stärken! BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leitern des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt	1518/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Sachstand zur Umsetzung Feuerwehrbedarfs-und Entwicklungsplan BE: Komm. Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Beschluss: vertagt	1024/25	Drucksache
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Waschbären in Erfurt: Hat die Stadt die Populationsentwicklung auf dem Schirm? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: vertagt	0474/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Sachstand Fond zur Beseitigung von Graffiti Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Fischer hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Leiterin der Geschäftsstelle KPR Beschluss: vertagt	0542/25	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Sicherheitsdienstleistungen und Awareness aus einer Hand? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0710/25	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Wie weiter mit den „Mutmenschen“? Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Leiterin der Geschäftsstelle KPR Beschluss: vertagt	0890/25	Drucksache Antwort Antwort Anlage
Ö 5.5	Kurdisches Neujahrsfest auf dem Festplatz Gispersleben 23.03.2025 Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Pietsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Ortsteilbürgermeister Gispersleben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0898/25	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Standorte Altkleidercontainer in Erfurt Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Pietsch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0968/25	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Situation auf dem Bahnhofsvorplatz Erfurt Fragesteller: Fraktion SPD PIRATEN, Herr Grenzdörffer hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1168/25	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Nachteulen: Wie kann man sich bei dem Bewerbungsportal des beauftragten Sicherheitsdienstleisters bewerben? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1182/25	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Hygienische Zustände in der Fahrradstation und am Büro der Nachteulen am Hauptbahnhof Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Grenzdörffer hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Leiterin der Geschäftsstelle KPR Beschluss: zur Kenntnis genommen	1211/25	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Fortschreibung Kriminalitätsatlas BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Leiterin der Geschäftsstelle KPR Beschluss: zurückgezogen	1007/21	Drucksache Stellungnahme neu Stellungnahme alt
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1007/21 - Fortschreibung Kriminalitätsatlas Beschluss: zurückgezogen	1058/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Einsatz der Gemeindearbeiter in den Ortsteilen BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1960/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1960/24 - Einsatz der Gemeindearbeiter in den Ortsteilen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1235/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Anreiz für Hundeführerschein/Sachkunde: Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	2330/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Silvester für alle schön BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: kein Votum	0858/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.1	Antrag der Fraktionen Fraktion Mehrwertstadt und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0858/25 - Silvester für alle schön Beschluss: zurückgezogen	1244/25	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 6.4.2	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0858/25 - Silvester für alle schön Beschluss: zurückgezogen	1252/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.3	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0858/25 - Silvester für alle schön Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1519/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.3.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1519/25 - Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0858/25 - Silvester für alle schön Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1520/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Reform der Erfurter Hundesteuersatzung BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0859/25	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme der Erfurter Hundetrainer
Ö 6.6	7. Änderungsnachtrag zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich Erfurt BE: Komm. Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1127/25	Drucksache Anlage 1 - 7. Änderungsnachtrag RDBPL Anlage 2 - Synopse RDBPL
Ö 6.7	Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt BE: Komm. Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1302/25	Drucksache Anlage 1 - Neufassung Satzung über die Aufwandsentschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt Anlage 2 - Synopse Stand
Ö 6.8	Rahmensicherheitskonzept für Veranstaltungen - Feste und Festumzüge feiern BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Weltwerbe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1424/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentl. Sitzung OSOE vom 31.03.25 zum TOP 5.4 Stadttaubenpopulation in Erfurt: Wie geht die Stadtverwaltung mit dem Schlag im Rathaus weiter um? (DS 0471/25) hier: Nistende Tauben im Rathaus BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: vertagt	0951/25	Drucksache Stellungnahme Amt 39 Stellungnahme -Stand 07.11.2025
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentl. Sitzung des OSOE vom 31.03.25 zum TOP 8.2.1 Feuerwehrbedarfsplan und Ehrenamtsförderung (DS 0897/25) hier: Reparaturfond für Gerätehäuser BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit unter Hinzuziehung des Beigeordneten für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0952/25	Drucksache
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Perspektiven des Katzenschutzes in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0892/25	Drucksache
Ö 8.3	Jahresbericht Kommunaler Taubenschlag Löberwallgraben BE: Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1367/25	Drucksache Jahresbericht 2024 - Taubenschlag LWG
Ö 8.4	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr