SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 18.12.2025

Sitzung

StR/008-1/2025

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.12.2025

Zeit

17:04-17:34 Uhr

Beschluss 2626/25

Beschlüsse

Niederschrift öffentlich Stadtrat

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2553-25 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2869-25 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2997-2 Anlage 1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 5	Dringliche Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Änderung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2401/25 - Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltsplan 2026/2027 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2997/25	Drucksache Anlage 1 - Änderungsantrag
Ö 7	Entscheidungsvorlagen
Ö 7.14	Vorrang für Brachflächennutzung vor Neuversiegelung Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 21, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2299/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.15	Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen! Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2300/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.15.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2300/25 -Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen! Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	2381/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.15.2	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2300/25 - Keine Spekulation mit bebauten und unbebauten Grundstücken: Instrumente der Baulandmobilisierung nutzen! Beschluss: bestätigt	2803/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.16	Informationsschilder an Baustellen im Fußgängerbereich zur besseren Bürgerinformation Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 29, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2355/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.17	Förderung einer Klimaanpassungsmaßnahme in der Erfurter Innenstadt auf Initiative des Arbeitskreises Innenstadtprofilierung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2384/25	Drucksache Anlage 1: Projektantrag Dachfarm Erfurt Anlage 3: Projektdarstellung Dachfarm Anlage 5: Begründung Dringlichkeit
Ö 7.18	Antrag auf Sanierung und Anpassung des Feuerwehrgerätehauses Möbisburg/Rhoda Einr.: Ortsteilbürgermeister Möbisburg/Rhoda Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2388/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.19	Entlastung des Oberbürgermeisters für das Wirtschaftsjahr 2023 im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Theater Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 11, Befangen: 0	2478/25	Drucksache
Ö 7.20	Bestellung des 2. stellvertretenden Werkleiters des Eigenbetriebs Erfurter Sportbetrieb Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2484/25	Drucksache
Ö 7.21	Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz Einr.: Ortsteilbürgermeister Berliner Platz Beschluss: vertagt	2540/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.21.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2540/25 - Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz Beschluss: vertagt	2971/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.21.2	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 2540/25 - Antrag auf einen Zebrastreifen in der Warschauer Straße am Berliner Platz Beschluss: vertagt	2990/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.22	Jahresrechnung 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2553/25	Drucksache
Ö 7.23	Einlage in die Kapitalrücklage der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2555/25	Drucksache
Ö 7.23.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2555/25 - Einlage in die Kapitalrücklage der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Beschluss: bestätigt	2737/25	Drucksache
Ö 7.24	Berufung eines sachkundigen Bürgers für das Schülerparlament Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0	2572/25	Drucksache
Ö 7.25	Gehwege und Blindenleitstreifen freihalten: E-Roller-Abstellzonen in der Erfurter Innenstadt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	2626/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.26	Weiterleitung eines Beschlussvorschlags des Erfurter Tierschutzbeirats gemäß § 1 Abs. 4 Satzung des Tierschutzbeirats: Beschluss eines Erfurter Stadttaubenmanagementkonzeptes Einr.: Fraktion Die Linke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2693/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.27	Staatliche Regelschule Thomas-Mann (RS01): Fortführung des REFUGIO-Projektes zur Unterstützung des Schulverbundes und der Schülerinnen und Schüler mit psychischen Bedarfen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltung: 8, Befangen: 0	2694/25	Drucksache Anlage 1- Projektskizze refugio TMS Stellungnahme
Ö 7.28	Evaluation der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Erfurt und Neuausrichtung der internationalen Zusammenarbeit Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2741/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.29	Änderung der Besetzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2762/25	Drucksache
Ö 7.29.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2762/25 - Änderung der Besetzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt Beschluss: bestätigt	2936/25	Drucksache
Ö 7.31	Außertarifliche Entlohnung der Verwaltungsdirektion Theater Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2827/25	Drucksache
Ö 7.32	Prüfung und Auskunft: Finanzielle Risiken Defensionskaserne im Zusammenhang mit Starkregen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2831/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.35	8. Änderungssatzung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erfurt Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2869/25	Drucksache Anlage 1 – 8. Änderungssatzung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erfurt Stellungnahme
Ö 7.36	Aufnahme des „Erfurter Fanprojektes" in den Kinder- und Jugendförderplan Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltung: 8, Befangen: 0	2870/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr