SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 27.02.2025

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Komplexprojekt Grüne Clara - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0244/25	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2.1 Lageplan 1 Anlage 2.2 Lageplan 2 Anlage 2.3 Lageplan 3 Anlage 2.4 Lageplan 4 Anlage 2.5 Lageplan 5 Anlage 3 Regelquerschnitt Anlage 4 Folgekostenberechnung
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Verkehrssituation - Grundschule am Schwemmbach Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2132/24	Drucksache Antwort
Ö 4.2	Arbeitsstand Begrünungssatzung Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch und Herr Straube BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2224/24	Drucksache Antwort
Ö 4.3	Gemeinschaftsschule 8 und 10: Verkehrssituation Mittelhäuser Straße Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr hinzugezogen: Schulleitung Gemeinschaftsschule 8 und 10 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2282/24	Drucksache Antwort
Ö 4.4	Treppe Brühler Holzweg/Nicolaus-Siegen-Straße Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Rechenbach BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2357/24	Drucksache Antwort
Ö 4.5	Mobiliar im öffentlichen Raum am Beispiel Anger Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2474/24	Drucksache Antwort
Ö 4.6	Selbstverpflichtung zum Baumschutz und das Baumkataster Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher BE: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0080/25	Drucksache Antwort
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Generalsanierung der Kindertagesstätte 70 "Haselnussweg" BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: stellv. Ortsteilbürgermeister Wiesenhügel Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2192/24	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan mit Freiflächen Anlage 3 - Zeichnungen
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2192/24 - Generalsanierung der Kindertagesstätte 70 "Haselnussweg" BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	0555/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Neubau 2. BA Erweiterung mit Mensa für die Grundschule 19 "Christian Reichardt", Im Gebreite 34, Erfurt BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2266/24	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Zeichnungen inkl. Lageplan mit Freiflächen
Ö 5.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2266/24 - Neubau 2. BA Erweiterung mit Mensa für die Grundschule 19 "Christian Reichardt", Im Gebreite 34, Erfurt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0556/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Bebauungsplan ANV770 - "Erholungsgebiet Andreasried" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1369/24	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1369/24 - Bebauungsplan ANV770 - "Erholungsgebiet Andreasried" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss BE: Vertreter der Fraktion Die Linke Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0602/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Evaluierung des Bebauungsplan BUE219 - aktuelle gesetzlichen Rahmenbedingungen bzgl. Klima und Starkregen BE: Ortsteilbürgermeister Urbich hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0105/25	Drucksache
Ö 6.3	Bonusregelungen für EVAG-Kunden wegen Fahrplaneinschränkungen bei steigenden Ticketpreisen BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0297/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0297/25 - Bonusregelungen für EVAG-Kunden wegen Fahrplaneinschränkungen bei steigenden Ticketpreisen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0447/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Barrieren für Spielplätze in Erfurt abbauen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0460/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentl. Sitzung SBUKV vom 23.01.2025 zum TOP 5.5 – DS 2052/24 - Magdeburger Allee: Müll in den Baumscheiben/ hier: Nachpflanzungen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0366/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentl. Sitzung SBUKV vom 23.01.2025 DS 2075/24 - TOP 8.2 - Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 24.10.2024 zum TOP 5.7 – hier: kurzfristiger Lösungsansatz…/ hier: aktueller Sachstand BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0367/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentl. Sitzung SBUKV vom 23.01.2025 DS 1484/24 + DS 0187/25 - TOP 6.3 und 6.3.1 - Neubau Schulsporthalle für die GEM 6 in Hochheim/ hier: Stellplatzschlüssel Schulneubauten BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0369/25	Drucksache Stellungnahme Anlage Auszug Handlungsrichtlinie...
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Sachstandsbericht ICE-City-Ost, DB Campus, Bebauungsplan KRV706 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter der Deutschen Bahn Beschluss: zur Kenntnis genommen	2491/24	Drucksache
Ö 8.2	Gutachterliche Stellungnahme zur Ansiedlung großflächiger Lebensmittelmärkte außerhalb zentraler Versorgungsbereiche BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2528/24	Drucksache
Ö 8.3	Gemeindebeteiligung nach §6 EEG 2023 (Erneuerbare Energien Gesetz) BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2537/24	Drucksache Anlage 1 - Verteilung der Gemeindebeteiligung
Ö 8.4	Information zum Sachstand der Umsetzung von Haushaltbegleitbeschlüsse zur Haushaltsplanung 2024/2025 (Beschluss StR 2436/23); hier: Nr. 14, 16, 18, 30 und 41 BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0106/25	Drucksache
Ö 8.5	Prüfbericht zur überörtlichen vergleichenden Prüfung durch den Thüringer Rechnungshof "Baubedarf an Schulen und Sporthallen bei staatlichen Schulträgern in den Haushaltsjahren 2016-2020" - Abschlussbericht vom 16.12.2024 BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0171/25	Drucksache Anlage 1 - Prüfbericht Thüringer Rechnungshof Baubedarf Schulen und Sporthallen
Ö 8.6	Mündliche Informationen
Ö 8.6.1	Besetzung Koordinierungsstelle Klimaschutz Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0566/25	Drucksache
Ö 8.7	Sonstige Informationen

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr