SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulsport - 29.10.2024

Sitzung

BuS/II/001/2024

Gremium

Ausschuss für Bildung und Schulsport

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

29.10.2024

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung öffentl. Teil BuS, Stand: 17.10.2024

Niederschrift öffentlich BuS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Wahlen
Ö 3.1	Wahl des/ der Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Schulsport BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1753/24	Drucksache
Ö 3.2	Wahl des/ der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Schulsport BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1754/24	Drucksache
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 6	Behandlung von Anfragen
Ö 6.1	Sonderprogramm "Digitalpakt Schule" - hat Erfurt die Fördermittel genutzt? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	0647/24	Drucksache OB-Antwort
Ö 6.2	Fahrtkostenerstattung für SuS im Wechselmodell Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zurückgezogen	0659/24	Drucksache Antwort
Ö 6.3	Schulcampus im Erfurter Westen – Prüfung möglicher Standorte für einen Neubau Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1237/24	Drucksache Antwort
Ö 6.4	NaturErlebnisGarten Fuchsfarm Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1430/24	Drucksache Antwort
Ö 6.5	Maßnahmen zum Hitzeschutz an Erfurter Schulen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1552/24	Drucksache Antwort
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule Erfurt - GebMusikschSEF - vom 22. Juli 2015 BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: kein Votum	1842/24	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule Anlage 2 - Synopse
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 23.01.2024 - TOP 5.2. Nachfragen Schulsanierung Paul-Schäfer-Straße/Stand Digitalpakt (Drucksache 2266/23) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit hinzugezogen: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0211/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 07.05.2024 - TOP 6.1. Schulkapazitäten (Drucksache 0155/24) - hier: Aktualisierung der Liste vom Staatlichen Schulamt Mittelthüringen BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit hinzugezogen: Leiter des Staatlichen Schulamtes Mittelthüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0927/24	Drucksache Anlage 1 - Liste zu den Schulkapazitäten
Ö 8.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 07.05.2024 - TOP 8.3. Festlegung ... Hochschulstandortentwicklungskonzept (HSEK) und finanzielle Mittel dafür (Drucksachen 2701/23 und 0442/24) - hier: Nachfrage BE: Komm. Leiterin des Dezernates Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0929/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Mündliche Informationen
Ö 9.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr