SessionNet | Sitzung des Ortsteilrates Kerspleben - 22.01.2024

Sitzung

OR KER/001/2024

Gremium

Ortsteilrat Kerspleben

Raum

Kerspleben, Bürgerhaus, Große Herrengasse 1, 99098 Erfurt-Kerspleben

Datum

22.01.2024

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OR KER

Niederschrift öffentlich OR KER

Beschlussausfertigung OR KER - Beschluss 0037/24 - Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters

Beschlussausfertigung OR KER - Beschluss 0060/24 - Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 13.11.2023 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6.1	Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0037/24	Drucksache
Ö 6.2	Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0060/24	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 8.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: kein Votum	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 9	Beteiligung des Ortsteilrates
Ö 10	Ortsteilbezogene Themen
Ö 10.1	Abriss Trauerhalle Kerspleben - Stadtratsbeschluss
Ö 10.2	Museumstreppe - Ertüchtigung Instandhaltung
Ö 10.3	Außengelände des Erweiterungsbaus GS 7
Ö 10.4	Ausgleichsmaßnahmen 50-Hertz-Trasse
Ö 10.5	Nutzung der Aula in Kerspleben
Ö 10.6	Stand Hochwasserschutzmaßnahmen
Ö 10.7	Sanierung/ Erweiterung oder Neubau Sportlerheim
Ö 10.8	Behebung Schäden Gehweg Milanweg
Ö 11	Informationen
Ö 11.1	Information über die Entscheidung des zuständigen Gremiums gem. § 45 Abs. 5 S. 7 ThürKO zur DS 2698/23 - Antrag des OTB Kerspleben zur DS 1657/23 - Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2851/23	Drucksache
Ö 11.2	Information Repowering-Vorhaben Windkraft hinzugezogen: Leiter des Amtes für Umwelt- und Naturschutz; Vertreter von Eurowind Energy und ThEGA

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr