SessionNet | Sitzung des Ortsteilrates Vieselbach - 01.02.2024 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung

OR VIE/001/2024

Gremium

Ortsteilrat Vieselbach

Raum

Vieselbach, Bürgerhaus, Rathausplatz1, 99098 Erfurt-Vieselbach

Datum

01.02.2024

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OR VIE

Niederschrift öffentlich OR VIE

Beschlussausfertigung OR VIE - DS 0136/24 - § 16 - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters

Beschlussausfertigung OR VIE DS 0135/24 - Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
Ö 5.1	Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0135/24	Drucksache
Ö 5.2	Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0136/24	Drucksache
Ö 6	Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 7.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: kein Votum	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 7.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: kein Votum	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 7.3	46. Änderung des FNP im Bereich 1 Hochstedt, "Östlich Flachsweg/ nördlich Brunnenstraße", Bereich 2 Hochstedt "Talsperre Vieselbach" und Bereich 3 Hochstedt, Vieselbach "Ehemalige Trinkwasserschutzzone Hochstedt" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: kein Votum	1101/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - Abwägung öffentlich
Ö 8	Beteiligung des Ortsteilrates
Ö 9	Ortsteilbezogene Themen
Ö 10	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.11.2023 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 11	Informationen