Sitzung
OSOE/004/2023
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
04.05.2023
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 23.03.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Gewalt auf dem Anger
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hagemann
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0398/23
Ö 5.2
Verwilderte Hochzeitstauben in Erfurt
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,
Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0418/23
Ö 5.3
Stand der Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage inkl. Antidiskriminierung
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,
Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0684/23
Ö 5.4
Ordnungsrechtliche Bestattungen
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,
Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0698/23
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 05.05.2022 zum TOP 8.3 Festlegung zum Standort Taubenschlag DS 0532/22 hier: Ergebnis der Gespräche
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes

Beschluss: vertagt

 0777/22
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Einschätzung zur Teilnahme am Modellprojekt "Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass" (DS 0112/23)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0565/23
Ö 7.2
Mündliche Informationen
 
Ö 7.3
Sonstige Informationen