Sitzung
OSOE/015/2022
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Marbach, Gefahrenschutzzentrum, Hauptfeuer- und Rettungswache, Amt für Brandschutz, Rettungsdienst u. Katastrophenschutz, St.-Florian-Straße 4, Schulungsraum, Ortsteil Marbach, 99092 Erfurt
Datum
06.10.2022
Zeit
17:50-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.09.2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Räumlichkeiten für Zwischenlösung und Stellenbesetzung in der Ausländerbehörde
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1323/22
Ö 5.2
Fortbildungen in der Erfurter Ausländerbehörde
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich und Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1419/22
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentl. Sitzung OSOE vom 01.09.2022 zum TOP 5.1 DS 0797/22 Bearbeitungszeiten Einbürgerung in Erfurt - hier: Nachfragen
BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1508/22
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.1.1
Terminvergabe zur der Einbürgerung in der Landeshauptstadt Erfurt
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt,
Herr Robeck und Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1777/22
Ö 7.2
Sonstige Informationen