SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 26.01.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 15.12.2021 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Neubesetzung sachkundige Bürger/-innen Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0125/22	Drucksache
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0125/22 - Neubesetzung sachkundige Bürger/-innen Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: bestätigt	0154/22	Drucksache
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage Einr.: Fraktion CDU; Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: vertagt	0562/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0562/20 - Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage Beschluss: vertagt	1907/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1564/20	Drucksache Anlage 1 Übersichtsskizze Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung
Ö 6.2.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 1564/20 - Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt	1451/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 6.2.1.1	Antrag des stellv. Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 1451/21 - Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 1564/20 - Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 23, Enthaltung: 11, Befangen: 0	2126/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2.1.2	Antrag des stellv. Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 1451/21 - Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 1564/20 - Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2128/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2.1.3	Antrag des stellv. Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 1451/21 - Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 1564/20 - Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2130/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2.1.4	Antrag des stellv. Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 1451/21 - Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 1564/20 - Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltung: 11, Befangen: 0	2131/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1564/20 Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgezogen	2446/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 37 für den Bereich Johannesvorstadt "Leipziger Straße/östlich Greifswalder Straße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0256/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung - Entwurf, Stand 09.12.2021 Anlage 3 - Begründung - Entwurf, Stand 09.12.2021
Ö 6.4	Einfacher Bebauungsplan ALT609 Barfüßerstraße / Taschengasse - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0410/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4a - Abwägung (öffentlicher Teil)
Ö 6.4.1	Antrag der Fraktion SPD und FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0410/21 - Einfacher Bebauungsplan ALT609 Barfüßerstraße / Taschengasse - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltung: 3, Befangen: 0	0096/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Berücksichtigung Photovoltaikanlage bei Rahmenplanung Wohngebiet Volkenrodaer Weg Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0778/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0778/21 - Berücksichtigung Photovoltaikanlage bei Rahmenplanung Wohngebiet Volkenrodaer Weg Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0103/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5.1.1	Änderungsantrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0103/22 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0778/21 - Berücksichtigung Photovoltaikanlage bei Rahmenplanung Wohngebiet Volkenrodaer Weg Beschluss: bestätigt	0157/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Neue Kleingartenanlage für Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1052/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7	Mülldetektiv für die Stadt Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1122/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 "ICE-City Ost, Neues Schmidtstedter Tor/Turm West" - Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 10, Befangen: 0	1163/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung
Ö 6.8.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1163/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 "ICE-City Ost, Neues Schmidtstedter Tor/Turm West" - Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 30, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0110/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1199/21	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan JOV752 1 von 2 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan JOV752 2 von 2 - Werbekonzept Anlage 4.1 - Begründung Entwurf JOV752 Anlage 12.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Anlage 12.2 - Begründung zum rechtswirksamen Bebauungsplan JOV416
Ö 6.9.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1199/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: bestätigt	2490/21	Drucksache
Ö 6.9.2	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1199/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 31, Enthaltung: 5, Befangen: 0	0109/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.9.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1199/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0118/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.9.4	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1199/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 31, Enthaltung: 6, Befangen: 0	0124/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV753 "Wohnviertel Greifswalder Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1205/21	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze Anlage 1.2 - Abgrenzung der Teilbereiche Anlage 1.3 - Abgrenzung der Teilbereiche farbig Anlage 2 - JOV753 Vorentwurf Anlage 3 - Vorhabensbeschreibung Wohnviertel Greifswalder Straße Anlage 5.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Anlage 5.2 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Begründung Anlage 7 - Gesamtübersicht der Planungen
Ö 6.10.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1205/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV753 "Wohnviertel Greifswalder Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentl... Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0111/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	Neue Stadtgeschichte für Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltung: 6, Befangen: 0	1353/21	Drucksache
Ö 6.12	Städtebaulicher Rahmenplan BIN713 "Volkenroder Weg" - Billigung der Entwicklungsszenarien Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 5, Befangen: 0	1370/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtskizze Anlage 2 - Entwicklungsszenarien
Ö 6.12.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1370/21 - Städtebaulicher Rahmenplan BIN713 "Volkenroder Weg" - Billigung der Entwicklungsszenarien Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 29, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0120/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13	Familienfreundliche EVAG-Abonnements schaffen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 34, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1432/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1432/21 - Familienfreundliche EVAG-Abonnements schaffen Beschluss: abgelehnt	1745/21	Drucksache Stellungnahme D02
Ö 6.14	Jahresrechnung 2020 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0	1515/21	Drucksache Jahresrechnung 2020
Ö 6.15	Errichtung einer Unterstellmöglichkeit an der Haltestelle Gewerbestraße und Aufstellung von Müllbehältern an den Haltestellen Gewerbestraße und Brückenstraße Einr.: Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltung: 9, Befangen: 0	1626/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	Weiterentwicklung des Arbeitskreises "Radverkehr in Erfurt" zum Beirat "Radverkehr in Erfurt" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltung: 5, Befangen: 0	1678/21	Drucksache Anlage 1 - Satzung
Ö 6.17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1789/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschliessungsplan Anlage - 3.2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Bebauungsplan EFN083 Anlage 6a - Abwaegung öffentlicher Teil Anlage 7 - Zusammenfassende-Erklaerung
Ö 6.18	Ausschreibung von Schulessen in Orientierung an der beschlossenen Erfurter Nachhaltigkeitsstrategie Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: zurückgezogen	1954/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1954/21 - Ausschreibung von Schulessen in Orientierung an der beschlossenen Erfurter Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: zurückgezogen	2269/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Demokratiekoordinator/in für Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1980/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.20	ega-Preis sozial ausgewogen und familienfreundlich gestalten - Kombiticket für ega und Zoopark einführen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	2041/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21	Auf dem Weg zu einem Museumskonzept Einr.: Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltung: 4, Befangen: 0	2155/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2155/21 - Auf dem Weg zu einem Museumskonzept Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 21, Enthaltung: 11, Befangen: 0	0155/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.22	Sanierung der Schulen und Kindergärten im Erfurter Norden Einr.: Ortsteilbürgermeister Johannesplatz; Ortsteilbürgermeister Rieth; Ortsteilbürgermeister Berliner Platz; Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz; Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg Beschluss: vertagt	2292/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23	Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Benutzung der Deponie Erfurt-Schwerborn - Deponiebenutzungssatzung (DepoS) vom 16. Dezember 2004 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2358/21	Drucksache Anlage 1 - Satzung zur Aufhebung der DepoS
Ö 6.24	Änderung Bezeichnung Kindertageseinrichtungen (Kita) durch Kindergarten (ThürKigaG) Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2423/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.24.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2423/21 - Änderung Bezeichnung Kindertageseinrichtungen (Kita) durch Kindergarten (ThürKigaG) Beschluss: vertagt	0164/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.25	Etablierung einer Jugendstation in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2448/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.26	Grundstücksverkehr - Aufhebung von Ratsbeschlüssen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zurückgezogen	2450/21	Drucksache
Ö 6.27	Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf unterstützen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	2454/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.27.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2454/21 - Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf unterstützen Beschluss: vertagt	2467/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.28	Hausmeister für Erfurter Jugendhäuser Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2456/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.29	Erfurter Unternehmen für Beschränkte Ausschreibungen Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2465/21	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme nach Vorberatung WBD
Ö 6.30	Standorterhalt des Naturkundemuseums Erfurt ermöglichen Einr.: Fraktion SPD; Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2478/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.31	Freiwillige Feuerwehr (FFW) Azmannsdorf - Gerätehaus Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	2482/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr