Sitzung
SAG/006/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
15.09.2022
Zeit
17:02-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 23.06.2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Umsetzung des Beschlusses Drucksache 2045/18 Maßnahmen zur Drogenprävention in der Landeshauptstadt Erfurt
Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Vogel
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0539/22
Ö 5.2
Umsetzung der Drucksache 1354/21
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich und Herr Robeck
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0855/22
Ö 5.3
Seniorenclubs
Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Fischer
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1339/22
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Zusätzliche Förderung der Lebensmittelausgabestelle des Erfurter Tafel e. V. im Jahr 2022
BE: komm. Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1292/22
Ö 6.2
Förderung von Projekten und Maßnahmen des LSZ im Jahr 2022
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1390/22
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung zum öffentlichen TOP 6.2 - Drucksache 0189/22 - Beratungsbedarf Sozialpsychiatrischer Dienst der Stadt Erfurt/ hier: Berichterstattung zu Entwicklungsstand der Beratungsstellen
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0544/22
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 23.06.2022 zur Drucksache 1005/22 - Förderung von Projekten und Maßnahmen des LSZ im Jahr 2022 - hier: Darstellung der Gesamtkalkulation
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1143/22
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Information zur Umsetzung der DS 1051/20 - Aktionsplan Wohnungslosigkeit
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1399/22
Ö 8.2
Mietspiegel 2022
BE: komm. Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1472/22
Ö 8.3
Mündliche Informationen
 
Ö 8.4
Sonstige Informationen