Sitzung
BuK/004/2021
Gremium
Ausschuss für Bildung und Kultur
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
11.05.2021
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 23.03.2021

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Vertagung vom 23.03.2021
Fördermittel für Schulsanierung in Erfurt Teil I
Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport

Beschluss: vertagt

 0093/21
Ö 5.1.1
Fördermittel für Schulsanierungen - Nachfragen
Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport

Beschluss: vertagt

 0604/21
Ö 5.2
Vertagung vom 23.03.2021
Datenerfassung der zur Verfügung stehenden Hardware für Erfurter Schüler
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Erfurth
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0169/21
Ö 5.3
Vertagung vom 23.03.2021
Diebstahlprävention in Erfurter Schulen
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0230/21
Ö 5.4
Eine Perspektive für die Gemeinschaftsschule "Am Urbach" schaffen
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport
hinzugezogen auf Antrag des Fragestellers:
Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf
Staatliche Gemeinschaftsschule 5, Gemeinschaftsschule "Am Urbach", Schulleiter
Staatliche Gemeinschaftsschule 5, Gemeinschaftsschule "Am Urbach", Schulelternsprecher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0307/21
Ö 5.5
Online-Unterricht Musikschule Erfurt
Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0359/21
Ö 5.6
Anmeldungen an der Gemeinschaftsschule in Urbich
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0610/21
Ö 5.7
Schulstandort - Otto Lilienthal
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0611/21
Ö 5.8
Raubkunst der Kolonialzeit in Erfurt
Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0612/21
Ö 5.9
Einzäunung Gemeinschaftsschule - Karl-Reimann-Ring 14
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport
hinzugezogen auf Antrag des Fragestellers:
Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0628/21
Ö 5.10
Schuleingangsuntersuchung für das Schuljahr 2021/2022
Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0636/21
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Vertagung vom 25.01.2021/ 22.03.2021
Benennung einer Straße nach Samuel Paty
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2483/20
Ö 6.2
Neubenennung von zwei Straßen im Bebauungsplangebiet STO 600 Walter-Rein-Straße
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport
hinzugezogen:
Ortsteilbürgermeisterin Stotternheim

Beschluss: vertagt

 2514/20
Ö 6.2.1
Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Stotternheim zur DS 2514/20 - Neubenennung von zwei Straßen im Bebauungsplangebiet STO 600 Walter-Rein-Straße
BE: Ortsteilbürgermeisterin Stotternheim
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: vertagt

 0841/21
Ö 6.3
Bürger/innenbeteiligung für die zukünftige Ausrichtung des Stadtgartens
BE: Vertreter der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/PIRATEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zurückgezogen

 0543/21
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 23.03.2021 - TOP 7.1. Kurzfristige Erhöhung gymnasialer Plätze in der Landeshauptstadt Erfurt (Drucksache 0303/21)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0593/21
Ö 8
Informationen