Sitzung
OSOE/004/2021
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
27.05.2021
Zeit
17:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 18.01.2021

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Rechtsextremismus in Erfurt
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1390/20
Ö 5.2
Öffnungszeiten Außengastronomie
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt,
Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0640/21
Ö 5.3
Ordnungswidrigkeitsverfahren im Zusammenhang mit Versammlungslagen der sog. Querdenker/innen
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,
Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0698/21
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Vertagung vom 18.01.2021
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des OSOE vom 02.12.20 zum TOP 5.8 Pandemiegerechtes Öffnungskonzept für Bürger/-innenhäuser (DS 2010/20) hier: Konzept für das 1. Quartal 2021
BE: Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt

Beschluss: vertagt

 2472/20
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentl. Sitzung OSOE vom 18.01.21 zum TOP 5.3 - Aufwertung Bahnhofstraße hier: Sachstand der Gespräche
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0080/21
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentl. Sitzung OSOE vom 18.01.21 zum TOP 5.5.3. - Aufwertung der Bahnhofstraße hier: Nachfragen zur Aufwertung
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0082/21
Ö 7
Informationen