Sitzung
SBUKV/008/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
28.09.2020
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
aus der Sitzung vom 01.09.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2
aus der Sitzung vom 08.09.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Umsetzung Beschlusspunkt 12 zum Beschluss HHPlan 2019/2020 vom 20.03.2019
Fragesteller: Fraktion FDP, Herr Kemmerich
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1307/20
Ö 5.2
Gebäudezustand eines Gebäudeteils der KulturEtage/Alte Oper in der Gorkistraße
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1325/20
Ö 5.3
Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 20 (Begleitantrag 9.2 FDP-Fraktion)
Fragesteller: Fraktion FDP, Herr Poloczek-Becher
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1327/20
Ö 5.4
Parkhaus ICE City
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1388/20
Ö 5.5
Parkraumkonzept ICE-City
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1389/20
Ö 5.6
ARGE "Erfurter Seen" - Finanzmittel
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1412/20
Ö 5.7
Entwicklung der Erfurter Seenlandschaft
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1413/20
Ö 5.8
ARGE "Erfurter Seen" - Arbeitsergebnisse
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1415/20
Ö 5.9
Projekte rund um die Erfurter Seenlandschaft
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1417/20
Ö 5.10
Straßenausbaubeiträge
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1420/20
Ö 5.11
Wegbeleuchtung entlang des Gera-Radwanderweges zwischen der Lehmannsbrücke und Weidengasse
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1510/20
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Ankündigung zur Einziehung Teilbereich Hagansplatz
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0751/20
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Neuausrichtung und Vereinheitlichung der Papierkorbentleerung
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1436/20
Ö 7.2
Sonstige Informationen