Sitzung
SBUKV/006/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
28.07.2020
Zeit
17:00-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.06.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Bestätigung der Entwurfsplanung - Grundhafter Ausbau Seebachstraße
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0770/20
Ö 4.2
Rückbau / Lückenschluss der Weiche 395a und Rückbau des Gleises 37a im Güterbahnhof Erfurt - städtische Stellungnahme
BE: BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1273/20
Ö 4.3
Ersatzneubau Schulsporthalle für die KGS in der Johann-Sebastian-Bach-Straße in Erfurt
BE: amt. Leiter des Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 1093/20
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Umzug der Staatlichen Regelschule 5, Otto-Lilienthalschule
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0099/20
Ö 5.2
Verkehrsknotenpunkt - Bahnhof Vieselbach
Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Vieselbach, Herr Poloczek-Becher
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0228/20
Ö 5.3
Baumfällungen auf dem Grundstück des Bebauungsplans ILV715
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0236/20
Ö 5.4
Parkraum- und Straßennutzung gewerblicher Dienstleister im Mühlenviertel
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: vertagt

 0303/20
Ö 5.5
Ausbaumaßnahme Vieselbacher Straße (Azmannsdorf) - Bescheidungen und Widersprüche
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0306/20
Ö 5.6
Ausbaumaßnahme Vieselbacher Straße (Azmannsdorf) - umlagefähige Kosten
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0308/20
Ö 5.7
Ausbaumaßnahme Vieselbacher Straße (Azmannsdorf) - Gesamtkosten und Beitragspflicht
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0309/20
Ö 5.8
Beleuchtung und Sicherheit am Standort Gemeinschaftsschule am Roten Berg
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Goldstein
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr, Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg, Elternvertreter und Schulleiter Gesamtschule am Roten Berg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0341/20
Ö 5.9
Baustart des Promenadendecks
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0353/20
Ö 5.10
Quartiersmanagement
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0496/20
Ö 5.11
Freigabe der Skateparks für Stuntscooterfahrer
Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0527/20
Ö 5.12
Baumscheiben in der Veilchenstraße
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0529/20
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Zuschüsse an Vereine und Umweltgruppen 2020
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0888/20
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 09.06.2020 zur DS 0834/20 - weitere Nachfragen zum Neubau Mensa an der GS 22, Riethstraße, Erfurt
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1012/20
Ö 8
Informationen