Sitzung
SAG/004/2019
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
08.05.2019
Zeit
17:02-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 03.04.2019

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 06.02.2019
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019
Einhaltung der Hausordnung in Gemeinschaftsunterkünften
BE: Fragesteller Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stassny
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0040/19
Ö 5.2
Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 20.03.2019
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019
Wartezeiten Ausländerbehörde
BE: Fragestellerin Fraktion CDU, Frau Tillmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0454/19
Ö 5.2.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 03.04.2019 zum TOP 5.4 Wartezeiten Ausländerbehörde (DS 0454/19); hier: Initiativbewerbung
BE: Leiter des Personal- und Organisationsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0626/19
Ö 5.3
Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 10.04.2019
Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Umsetzung 3. Erfurter Psychatriebericht
hinzugezogen: Einwohner; Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0529/19
Ö 5.3.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR zum TOP 4.1 (DS 0529/19 - Umsetzung 3. Erfurter Psychatriebericht) - Nachfrage
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0763/19
Ö 5.4
Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 10.04.2019
Schülerinnen und Schüler mit erhöhten pädagogischen oder sonderpädagogischen Förderbedarf an Erfurter Schulen
BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Möller
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0625/19
Ö 5.4.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 10.04.2019 zum TOP 6.2.2 (DS 0625/19 - Schülerinnen und Schüler mit erhöhten pädagogischen oder sonderpädagogischen Förderbedarf an Erfurter Schulen) - differenzierte Auflistung
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0764/19
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Förderung von Vereinen und Verbänden der freien Wohlfahrtspflege im Jahr 2019
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0408/19
Ö 6.2
Förderung des Sozialkaufhaus "Bummi-Kaufhaus" der AWO AJS gGmbH im Jahr 2019
BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0466/19
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 6.1 "TOP 6.2 Arbeitsbedingungen und Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beschäftigten ... (DS 2515/18); hier: rechtliche Prüfung soziale Kriterien bei Vergaben
BE: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0448/19
Ö 7.2
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 7.2 Sonstige Informationen; hier: Mietkonditionen Erfurter Tafel e.V.
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0449/19
Ö 7.2.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 03.04.2019 zum TOP 6.3 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 7.2 Sonstige Informationen; hier: Mietkonditionen Erfurter Tafel e.V. (DS 0449/19); hier: Kontaktaufnahme
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend; Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0668/19
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Kinder aus suchtbelasteten Familien noch stärker in den Blick nehmen
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0692/19
Ö 8.2
Voraussetzungen für Freistellung Hundesteuer
BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Mroß
hinzugezogen: Beigeordneter Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0801/19
Ö 8.3
Sonstige Informationen