SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 09.05.2019

Sitzung

BuV/004/2019

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 243, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

09.05.2019

Zeit

17:02-19:05 Uhr

Beschluss

öffentliche Tagesordnung BuV 2019-05-09 Stand 2019-04-25

Niederschrift öffentlich BuV

Anlage 1 öffentliche Niederschrift BuV 2019-05-09

Anlage 2 öffentliche Niederschrift BuV 2019-05-09

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Bau- und Verkehrsausschuss am 04.04.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 04.04.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Erdkabelverlegung Stotternheimer Straße, OT Sulzer Siedlung BE: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stampf hinzugezogen: Beigeordnete für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0879/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Verweisung von Anfragen des Stadtrates aus der Sitzung vom 10.04.2019
Ö 5.1	Förderung von Elektromobilität BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr hinzugezogen: Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	0533/19	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Vorbildfunktion und Mobilitätskultur in Erfurt BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	0542/19	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Bestätigung der Entwurfsplanung - Komplexobjekt Binderslebener Landstraße/Knoten Straßenbetriebshof BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0283/19	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Übersichtskarte Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Querschnitt Anlage 5 Kostenzusammenstellung
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der Sitzung BuV am 04.04.2019 - Höhenunterschiede bei Gehwegoberflächen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0679/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Beschlusskontrolle zur DS 0747/18 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2018/19 - 2020/21 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0072/19	Drucksache
Ö 8.2	Reitverein Kinderleicht e.V. - Vorbescheid für eine Baugenehmigung - Weitere Vorgehensweise und Zeitplanung des Baugeschehens BE: Fraktion CDU, Herr Kallenbach hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung, Vorsitzende des Reitvereins Kinderleicht e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0468/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Südeinfahrt - Zuflussdosierung Arnstädter Chaussee BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0522/19	Drucksache Anlage 1 Bericht Erfurt-Suedeinfahrt 2019 April Anlage 2 Kurzbericht
Ö 8.4	Sanierungsmaßnahmen - Rad- und Wirtschaftsweg zwischen der Stollbergsiedlung und Leipziger Straße/Marienhof sowie Straßenzustand im Gebiet der Saline BE: Fraktion CDU, Herr Kallenbach hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0555/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5	Antrag aus der öff. Sitzung des StR vom 20.03.2019 zum TOP 6.2.23 (DS 0485/19) - Standorte von stationären Blitzern BE: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stampf hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0584/19	Drucksache Stellungnahme Schreiben Ministerium für Inneres und Kommunales
Ö 8.6	Typenbau an Schulgebäuden BE: Fraktion CDU, Herr Kallenbach hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0665/19	Drucksache StellungnahmeA23
Ö 8.7	Fahrbahnsanierung Dalbergsweg vs. Anwohnerparken BE: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0778/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.8	Parksituation Dalbergsweg durch Fahrbahnsanierung BE: Fraktion SPD, Herr Metz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0795/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.9	Sonstige Informationen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr