SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 18.01.2017 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung

SAG/001/2017

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.01.2017

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil SAG Stand 05.01.2017

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 07.12.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 16.12.2015
Ö 5.1	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 24.08.2016 Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge BE: Fragesteller Herr Möller, Fraktion SPD hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	2786/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.1	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 24.08.2016 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 24.02.2016, Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0415/16	Drucksache
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 24.08.2016 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 09.03.2016, TOP 4.1 Selbstständige Aufstellung des Gesundheitsamtes - Prüfung der Bereitstellung des Abschlussberichtes der Projektgruppe "Perspektive Gesundheitsbereich" BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0518/16	Drucksache
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 18.05.2016, Verstöße gegen die Hausordnungen in Gemeinschaftsunterkünften BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 07.12.2016 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 02.11.2016 zum TOP 5.8 Ergebnis der Studie "Bedarfsgerechte Bildungs- und Sozialsteuerung in der Stadt Erfurt" (DS 1642/16); hier: digitale Daten BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	2349/16	Drucksache Stellungnahme D05
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Jahresbericht 2015/2016 zur Umsetzung des Maßnahmekatalogs zur Stärkung der ambulanten pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2707/16	Drucksache Anlage 1 Jahreskurzbericht Anlage 2 Maßnahmenprioritätensetzung Anlage 3 Beteiligungskonzept
Ö 7.2	Sonstige Informationen