SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 06.12.2016 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung

StU/010/2016

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

06.12.2016

Zeit

18:00-21:55 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil StU Stand 24.11.2016

Niederschrift öffentlich StU

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.11.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 16.11.2016
Ö 5.1	Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Lutherrose zum Reformationsjubiläum? hinzugezogen: Einwohner; Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	2183/16	Drucksache AntwortBI
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 16.11.2016 zum TOP 3.6 (DS 2183/16 - Lutherrose zum Reformationsjubiläum?) - Nachfragen hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	2517/16	Drucksache Stellungnahme Kulturdirektion
Ö 5.2	Lärmbelastung in Vieselbach BE: Fragesteller Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften; Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2350/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Stand ICE-City BE: Fragesteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2376/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3.1	Nachfragen zur Drucksache 2376/16 - Stand ICE-City BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2553/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2016 BE: Leiterin für Nachhaltigkeitsmanagement Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	2409/16	Drucksache Anlage 1 Tabellarische Aufstellung der Anträge und Vorschlag der Förderung
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 07.06.2016 zum TOP 4.3 Lößwand im Luisenpark (DS 0962/16); hier: Grünwuchs BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1211/16	Drucksache Anlage: Fotodokumentation ND Lösswand Stellungnahme DS 1211/16
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.11.2016 zum TOP 7.3 Wertstoffhof (DS 2049/16); hier: Standort Absetzbecken und Feuerlöschteich BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften hinzugezogen: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2408/16	Drucksache Stellungnahme Lageplan mit Baumpflanzungen
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Verschwinden von Blühflächen in Schmira BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2432/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.2	Sonstige Informationen