Sitzung
JHA 005/2015
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
04.06.2015
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 30.04.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2015 - Einwohneranfrage nach § 10 GeschO
Kita-Bedarfsplanung 2015/16 und Kindergarten "Villa 3-Käse-Hoch"
hinzugezogen: Einwohner, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1026/15
Ö 4.1.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.05.2015 zum TOP 3.7 (DS 1026/15 - Kita-Bedarfsplanung 2015/16 und Kindergarten "Villa 3-Käse-Hoch") - Nachfragen
hinzugezogen :Einwohner, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1163/15
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Vertagung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 30.04.2015
Umsetzung des ESF-Programms "Jugend stärken im Quartier"
BE: Leiter des Jugendamts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0711/15
Ö 6.1.1
Änderungsantrag zu DS 0711/15 - Umsetzung der Programms "Jugend stärken im Quartier"
BE: Vorsitzende des Unterausschusses Kinder- und Jugendförderplanung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 15, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Förderung der Betriebskosten für das Jugendhaus Wiesenhügel
BE: Stadtjugendring Erfurt e.V., Herr Richter
hinzugezogen: Leiter des Jugendamts

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltung: 6

 0849/15
Ö 6.3
Verfahren zur Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes (Zeitraum 2017 - 20XX)
BE: Vorsitzende Unterausschuss Kinder- und Jugendförderplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1049/15
Ö 6.4
Benennung der 2. stellv. Mitglieder der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses für die Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN
BE: Frau Bernhardt, Mitglied des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 1100/15
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Nachfragen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur DS 2550/14: Gebäudeunterhaltskosten Kindertagesstätten.
BE: Frau Walsmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0959/15
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Gebührenregelung im Streikfall der Kindertageseinrichtungen
BE: Herr Fritsche, Vorsitzender STEB-Erfurt
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1038/15
Ö 8.2
Informationsaufforderungen zum Zwischenstand der Umsetzung der Maßnahmepunkte XIV und XV des Kinder- und Jugendförderplanes
BE: Herr Möller, Vorsitzender Jugendhilfeausschuss
hinzugezogen: Leiter des Jugendamts

Beschluss: Information verwiesen in Ausschuss

 1117/15
Ö 8.3
Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.)
BE: Leiter des Jugendamts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Sonstige Informationen