Sitzung
OSO 008/2015
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
10.11.2015
Zeit
17:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 29.09.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Vertagung vom 01.09.2015
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 24.06.2015
Tempo 30-Zone in der Wartburgstraße
BE: Fragesteller Herr Hartmann, Ortsteilbürgermeister Hochheim
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1288/15
Ö 5.1.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 01.09.2015 - TOP 5.5. ... Tempo 30-Zone in der Wartburgstraße (Drucksache 1288/15)
BE: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit
hinzugezogen: Fragesteller Herr Hartmann, Ortsteilbürgermeister Hochheim
Vertreter Landespolizeiinspektion
Vertreter Landesverkehrswacht Thüringen e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1871/15
Ö 5.2
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 21.10.2015
Feuerwehrgerätehaus in Töttleben
BE: Fragesteller Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: vertagt

 2174/15
Ö 5.2.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 21.10.2015 zum TOP 6.2.13 (DS 2174/15 - Feuerwehrgerätehaus in Töttleben) - Nachfrage
BE: Fragesteller Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: vertagt

 2261/15
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 05.05.2015 - TOP 8.3. Katzenschutzverordnung (Drucksache 0552/15)
BE: Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
hinzugezogen: Vorsitzende Tierschutzverein e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1107/15
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 01.09.2015 - TOP 5.3. ...Müllproblematik im GVZ (Drucksache 0946/15)
BE: Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1870/15
Ö 6.3
Festlegung aus der gemeinsamen öffentlichen Sondersitzung OSO und StU vom 29.09.2015 zum TOP 4.1 - ... Hochwasserschutzkonzept ... (Drucksache 1838/15)
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamt
hinzugezogen: Bürgerinitiative zu Hochwasserschutz Erfurt Ost
Ortsteilbürgermeister/in Urbich, Linderbach, Hochstedt, Büßleben, Kerspleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2049/15
Ö 6.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 29.09.2015 zum TOP 5.1 - ... Bestattungen auf Friedhöfen in Ortsteilen, hier: Vereinsmitglieder (Drucksache 1104/15)
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben

Beschluss: vertagt

 2050/15
Ö 7
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