Sitzung
SAG 008/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
11.11.2015
Zeit
17:12-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 23.09.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates aus der Sitzung vom 16.09.2015
 
Ö 5.1
Dringliche Anfrage - Umsetzung Fortführung Sozialticket
Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1425/15
Ö 5.2
Dringliche Anfrage - Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen
Fragesteller: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1435/15
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Förderung von Vereinen und Verbänden der freien Wohlfahrtspflege im Jahr 2015
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1937/15
Ö 7
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2015 Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung
BE: Vertreter Fraktion DIE LINKE.,
hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: kein Votum

 2084/15
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 10.06.2015, Ergebnisbericht und Entwicklungskonzeption STZ - Stadtteilzentrum Herrenberg
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1462/15
Ö 8.1.1
Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 26.08.2015, Nutzung Stadtteilzentrum Herrenberg
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1809/15
Ö 8.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 23.09.2015, Versicherung für bürgerschaftliches Engagement
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2077/15
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Modalitäten im Sozialamt in Erfurt
BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.,
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1657/15
Ö 9.1.1
Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 26.08.2015, Modalitäten im Sozialamt, hier: Geldkarten
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1808/15
Ö 9.2
Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung (mdl.)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur
 
Ö 9.2.1
Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 26.08.2015 zum TOP 7.2.; hier: Flüchtlingsunterbringung, Beschulung, Gesundheitsversorgung, Kosten
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1904/15
Ö 9.2.2
Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 26.08.2015, Flüchtlingssituation
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1810/15
Ö 9.3
Sonstige Informationen