Sitzung
OSO I 001/2014
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
23.09.2014
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 13.05.2014

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 
Ö 4
Wahlen
 
Ö 4.1
Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
BE: Leiter Bereich OB für innere Verwaltung und Ratsangelegenheiten

Beschluss: gewählt

 1407/14
Ö 4.2
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
BE: Leiter Bereich OB für innere Verwaltung und Ratsangelegenheiten

Beschluss: gewählt

 1408/14
Ö 5
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5.1
Dringliche Informationsaufforderung - Überschwemmungen durch Starkregen in Büßleben und Linderbach
BE: Antragsteller Herr Frenzel, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1797/14
Ö 5.2
Dringliche Informationsaufforderung - Überschwemmungen betroffene Ortsteile
BE: Antragsteller Herr Horn, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1809/14
Ö 6
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 21.05.2014
Müllentsorgung GVZ
BE: Fragestellerin Frau Palmowski, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0675/14
Ö 6.1.1
Festlegung aus der öff Sitzung des StR vom 21.05.2014 zum TOP 6.2.25 (DS 0675/14 - Müllentsorgung GVZ) - Nachfragen
BE: Fragestellerin Frau Palmowski, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1180/14
Ö 6.2
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 03.09.2014
Abfall- und Wertstoffentsorgung Kürschnergasse
BE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt
Leiter des Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung
Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1550/14
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 13.05.2014 - TOP 7.1 - Aufstellung von Abfallbehältern in der Herrmann-Brill-Str. (DS 0415/14)
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1133/14
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 13.05.2014 - TOP 5.2 - Hundewiese im Nordpark (DS 2357/13)
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1136/14
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Berichterstattung II. Quartal 2014 zur Einführung der Begegnungszone Erfurt 1.Stufe - Einführung Lieferzeitbegrenzung in den Fußgängerzonen der Altstadt
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1221/14
Ö 8.2
Veranstaltung im Ortsteil Herrenberg
BE: Fragesteller Herr Hilgenfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1695/14
Ö 8.3
Sonstige Informationen