Sitzung
OSO/003/2014
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
01.04.2014
Zeit
17:00-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 25.02.2014

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Vertagung vom 21.01.2014
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 18.12.2013
Beräumung des Mühlgrabens in Erfurt-Hochheim
BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: vertagt

 2317/13
Ö 5.2
Vertagung vom 21.01.2014/25.02.2014
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 18.12.2013
Einwohneranfrage nach § 10 GeschO
Hundewiese im Nordpark
hinzugezogen:
Einwohnerin
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vertreter Untere Denkmalschutzbehörde
Vertreter Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie

Beschluss: vertagt

 2357/13
Ö 5.2.1
Vertagung vom 21.01.2014/25.02.2014
Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013, TOP 3.2, DS 2357/13 - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hinzugezogen: Vertreter Untere Denkmalschutzbehörde
Vertreter Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie

Beschluss: vertagt

 0032/14
Ö 5.2.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 25.02.2014 - TOP 5.1. ...Hundewiese im Nordpark (DS 2357/13, 0032/14, 2371/13)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr/Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: vertagt

 0489/14
Ö 5.3
Vertagung vom 21.01.2014/25.02.2014
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 18.12.2013
Hundewiese im Nordpark
BE: Fragesteller Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vertreter Untere Denkmalschutzbehörde
Vertreter Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie

Beschluss: vertagt

 2381/13
Ö 5.4
Vertagung vom 25.02.2014
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 12.02.2014
Toiletten Bürgerhaus Schmira
BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2402/13
Ö 5.4.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 25.02.2014 - TOP 5.3. Toiletten Bürgerhaus Schmira
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hinzugezogen:
Werkleitung Erfurter Sportbetrieb
Leiter des Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung
Leiter des Amtes für Ortsteile
Ortsteilbürgermeister Schmira

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0490/14
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Vertagung vom 21.01.2014
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.11.2013 - TOP 5.1. ...Hochwasserschutz in Hochheim (DS 1541/13+1787/13) - hier: Abschluss der Arbeiten
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 2292/13
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 25.02.2014 - TOP 6.1. ...Erneute Berichterstattung zum Maßnahmepaket zur Förderung des Ehrenamtes "Feuerwehrmann-/frau" (DS 2500/11, 2480/12)
BE: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0491/14
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Vertagung vom 21.01.2014
Flurneuordnungen
BE: Antragstellerin Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2459/13
Ö 7.1.1
Antrag aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 21.01.2014 - TOP 7.1. Flurneuordnungen (DS 2459/13)
BE: Antragstellerin Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0227/14
Ö 7.2
Sanierung Treppe Haupteingang Friedrich-Ebert-Schule
BE: Antragstellerin Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler
hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0557/14
Ö 7.3
Sonstige Informationen